Der Thüringer Landesverband des Vereins "Mehr Demokratie e.V." hat für die bislang am 25. April anvisierte vorgezogene Landtagswahl eine flächendeckende Briefwahl vorgeschlagen. Aus Sicht des Sprechers von "Mehr Demokratie e.V." in Thüringen, Ralf-Uwe Beck, sei die Briefwahl ein geeignetes Mittel zur Steigerung der Wahlbeteiligung und eine Chance für die Demokratieentwicklung. Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD [...]
Ungeachtet der mehrfach geäußerten Zusagen aus dem Bundesgesundheitsministerium, es werde in Deutschland weder eine direkte noch eine indirekte Corona-Impfpflicht geben, macht sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder erneut für eine Aushebelung dieser Vorgabe stark. Angesichts der seiner Meinung nach zu hohen Impfverweigerung unter Pflegekräften in Alten- und Pflegeheimen fordert Söder den Ethikrat auf, entsprechende Vorschläge für [...]
Die Thüringer Polizei hat in enger Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft die Ermittlungen zu einer Prügelei im Erfurter Hirschgarten im Juli 2020 abgeschlossen. Auch wenn zu den 15 ermittelten Tatverdächtigen bereits teilweise polizeiliche Erkenntnisse mit Bezügen zur politisch motivierten Kriminalität vorlagen, wird eine politische Motivation für diese Tat ausgeschlossen. Ringo Mühlmann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im [...]
15.000 Krankenhausbetten wurden in den letzten 30 Jahren in Thüringen abgebaut! Die Anzahl der Krankenhäuser wurde von 98 auf 43 mehr als halbiert. Im Krankenhaus Schleiz hat man innerhalb des letzten Jahres aufgrund von Missmanagement und politischen Fehlentscheidungen die Bettenanzahl von 110 auf etwa 30 dramatisch reduziert und ganze Stationen geschlossen. Mit meiner Anfrage an [...]
Heute gab die bundesweit tätige Modekette „Adler“, die auch mehrere Modemärkte in Thüringen unterhält, bekannt, dass sie infolge der Corona-Restriktionen Insolvenz anmelden muss. Damit steht das Unternehmen nicht allein: Neben Hotels und Restaurants sind zunehmend auch Freizeiteinrichtungen wie Kletterparks oder Kartbahnen vom Lockdown betroffen, die die finanziellen Folgen der Schließung und die daraus resultierenden Umsatzverluste [...]