Beim Lesen der Lokalpresse durfte ich heute an „Erkenntnissen“ des Saalfelder CDU-Stadtratsfraktionsvorsitzenden teilhaben. Wie so viele seiner Parteifreunde in nah und fern arbeitet er sich an der AfD ab. Auf den ersten Schenkelklopfer musste ich nicht lange warten: „Die AfD sehnt sich in ihrer Nische des Populismus nach einer Nähe zur CDU, weil sie sonst [...]
Was macht Ministerpräsident Bodo Ramelow, während eine ganze Schülergeneration Gefahr läuft, durch eine völlig wahnwitzige Corona-Politik den Anschluß zu verpassen? Er spielt „Candy Crush“ und findet das auch noch völlig normal. Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Nicht nur Merkel, auch ihr Ministerpräsident Ramelow muß weg! Während in der Ministerpräsidentenkonferenz über [...]
Migrationsminister Dirk Adams (Bündnis 90/Die Grünen) plant die Erstaufnahme und Unterbringung von Migranten im nächsten Jahr neu zu regeln. Hierfür soll eigens auf Steuerzahlerkosten ein neues Thüringer Landesamt geschaffen werden. Stefan Möller, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Migrationsminister Adams scheint die Fachexpertise des Landesverwaltungsamts zunehmend zu stören. Deswegen möchte er mit [...]
Die AfD-Fraktion hat dem heute vom Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport vorgelegten Entwurf der „Ersten Verordnung zur Änderung der Thüringer Verordnung zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie im Schulbereich" die Zustimmung verweigert. Denny Jankowski, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Wesentlicher Kritikpunkt ist die Aufhebung der Versetzungsentscheidung im Schuljahr 2020/2021. [...]
Wie aus dem gestern vom Thüringer Rechnungshof veröffentlichten Jahresbericht zur Finanzprüfung der Kommunen hervorgeht, sieht der Rechnungshof die pauschale Zahlung von Millionenbeträgen an die Städte, Gemeinden und Kreise kritisch. Der Rechnungshof forderte die Landesregierung auf, bei den Finanzhilfen für die Kommunen in der Corona-Krise umzusteuern. Die AfD-Fraktion unterstützt die Forderung des Thüringer Rechnungshofs nach einer [...]