2 03, 2021

Wahlversprechen gehalten – Kreisumlage im Haushaltsentwurf des Saale-Orla-Kreises 2021 gesenkt

2021-03-02T12:46:14+01:002. März 2021|GB Saale-Orla, KV Süd-Ost-Thüringen|

Mit insgesamt fünf Änderungsanträgen und damit mehr als jeder anderen Fraktion, konnten wir einen erheblichen Beitrag zur Kosteneinsparung im Haushalt des Saale-Orla-Kreises leisten. Vor allem im Bereich der Personalausgaben wurden dank unserem Änderungsantrag auf Anpassung der Tarifsteigerungen 672.000,00 € eingespart. Mit einem weiteren Antrag auf Abbau von 20 unbesetzten Stellen, die derzeit durch die kreisangehörigen [...]

2 03, 2021

Höcke: AfD-Fraktion erzielt Erfolg vor Verfassungsgerichtshof

2021-03-02T09:22:50+01:002. März 2021|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Die AfD-Fraktion hat gestern einen nicht zu unterschätzenden Erfolg vor dem Verfassungsgerichtshof in Weimar erzielt. Erstmals hat in einem Hauptsacheverfahren ein Verfassungsgericht entschieden, dass die Grundverordnung der Landesregierung vom Mai 2020 nichtig und auch die Bußgeldvorschriften vom Mai, Juni und Juli 2021 in Teilen verfassungswidrig sind. Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag, erklärt [...]

1 03, 2021

Verfassungsklage gegen den Lockdown: Erfolg vor Gericht

2021-03-01T18:35:04+01:001. März 2021|GB Saale-Orla, GB Saalfeld-Rudolstadt, GB Sonneberg, KV Süd-Ost-Thüringen|

Die AfD-Fraktion hat heute einen nicht zu unterschätzenden Erfolg vor dem Verfassungsgerichtshof in Weimar erzielt. Erstmals hat in einem Hauptsacheverfahren ein Verfassungsgericht entschieden, dass die Grundverordnung der Landesregierung vom Mai 2020 nichtig und auch die Bußgeldvorschriften vom Mai, Juni und Juli 2020 in Teilen verfassungswidrig sind. Das sind auch möglicherweise gute Nachrichten für jene, die [...]

1 03, 2021

Aktuelle Wahlkreiszeitungen der Thüringer Bundestagsabgeordneten Brandner, Bühl und Pohl

2021-03-01T15:18:13+01:001. März 2021|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Nachfolgend möchten wir auf die aktuellen Wahlkreiszeitungen unserer Thüringer Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner, Marcus Bühl und Jürgen Pohl hinweisen, die wir Ihnen gerne zur Lektüre empfehlen. Zum Öffnen der PDF Dokumente klicken Sie bitte auf die Vorschaugrafiken. Inhalt in dieser Ausgabe unter anderem: -SUPERWAHLJAHR 2021 -Entschieden gegen das verfassungswidrige Infektionsschutzgesetz vorgehen! Inhalte unter anderem: -Für unsere [...]

28 02, 2021

Mitgliederrundbrief: Ideenwettbewerb in Arnstadt/Ilmenau, unsere Infostände im März

2021-02-28T19:55:07+01:0028. Februar 2021|KV Ilmkreis-Gotha|

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde im Kreisverband Ilmkreis-Gotha, da war er mal kurz, der richtige Winter. Es gab Zeiten, da war ein Wintereinbruch ein ganz normales Ereignis und die Infrastruktur darauf vorbereitet. Heute wird lieber viel Geld für die Ergebnisse des altparteiischen Politversagens verschlungen. In Berlin tagt nach wie vor hinter verschlossenen Türen ohne Beteiligung [...]

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