Aktuell - Seite 330 von 914

13 03, 2021

Kießling: Unnötige Neuverschuldung belastet zukünftige Generationen

Marcus Bühl2021-03-15T09:32:39+01:0013. März 2021|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV KSW, KV NEM|

In einer Videokonferenz legte Finanzministerin Heike Taubert (SPD) gestern den vorläufigen Thüringer Haushaltsabschluss für das Corona-Jahr 2020 vor. Dabei wurde deutlich, dass die Landesregierung anders als angekündigt ihre vorhandenen Rücklagen nicht angegriffen, sondern stattdessen Kredite aufgenommen hat, die zukünftige Generationen noch stärker belasten werden. Hierzu erklärt Olaf Kießling, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Ungeachtet der Bemühungen [...]

12 03, 2021

Uwe Thrum – Erstattung der Kita- und Hortgebühren

ahartungschettler2021-03-25T17:01:18+01:0012. März 2021|GB Saale-Orla, KV Süd-Ost-Thüringen|

Gebührenerstattung bei Kita-Schließungen: Rot-Rot-Grün stiftet Verwirrung! Heute befasst sich der Thüringer Landtag noch einmal mit der Erstattung der Elternbeiträge für Kitas und Horte, die coronabedingt geschlossen blieben. Auch die AfD-Fraktion hatte dazu einen Entschließungsantrag eingebracht [1]. Wir begrüßen die Übernahme wesentlicher Punkte aus diesem Antrag, auch wenn einige Konstruktionsfehler bei entscheidenden Punkten verblieben sind. Diese [...]

12 03, 2021

CDU-Skandal: Korruptions-Sumpf reicht bis Thüringen!

Marcus Bühl2021-03-12T10:51:29+01:0012. März 2021|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Wasser predigen und Wein trinken, das gibt es nicht nur in anderen Bundesländern: Der Korruptionsskandal um dubiose Maskengeschäfte der CDU hat nun auch Thüringen erreicht. Nachdem bereits zwei führende CDU-Politiker wegen Lobbyismus-Vorwürfen aus dem Amt schieden, legt nun auch der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete, Mark Hauptmann, wegen Korruptionsvorwürfen sein Mandat mit sofortiger Wirkung nieder. „Wie erwartet ist [...]

12 03, 2021

Robert Sesselmann: Auch in Pandemie- und Katastrophenzeiten muss Lokalpolitik für Bürger transparent bleiben!

ahartungschettler2021-03-11T21:20:20+01:0012. März 2021|GB Sonneberg, KV Süd-Ost-Thüringen|

Lokalpolitik muss für die Bürger transparent bleiben – auch in Pandemiezeiten! Auf Betreiben der Blockparteien CDU, SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen hat der Thüringer Landtag heute das sechste Gesetz zu Änderung der Thüringer Kommunalordnung beschlossen. Mit Genugtuung stellte die AfD-Fraktion fest, dass darin ihr Änderungsantrag vom 10. Juni 2020 Beachtung fand – die [...]

11 03, 2021

Prof. Dr.-Ing. Kaufmann: AfD-Fraktion fordert Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer

ahartungschettler2021-03-11T21:17:38+01:0011. März 2021|GB Saalfeld-Rudolstadt, KV Süd-Ost-Thüringen|

Landesmittel müssen der Zukunft Thüringens zugutekommen – Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer einführen! Derzeit liegt der Anteil ausländischer Studenten aus Nicht-EU-Ländern bei durchschnittlich 35 Prozent, in manchen Studiengängen sind es sogar 70 Prozent. Um die Immatrikulationszahlen künstlich auf hohem Niveau zu halten, drängt die Landesregierung darauf, diesen Anteil noch weiter zu erhöhen. Etwa 134.000 Euro kostet das [...]