Berlin, 23. März 2021. Wie Bild Online berichtet, werden wegen der Corona-Krise dieses Jahr im Westen Deutschlands die Renten nicht angehoben. Im Osten gibt es laut Bundesarbeitsminister Hubertus Heil nur eine Mini-Steigerung um 0,72 Prozent. Dazu teilt der stellvertretende Leiter des Arbeitskreises Arbeit und Soziales und ostpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Pohl, mit: „Die von [...]
Das Zukunftsprojekt Radwegekonzept im Saale-Orla-Kreis wurde scheinbar aus ideologischen Gründen vom Landrat und seinen tragenden Fraktionen abgelehnt! Im vergangenen Jahr brachten wir den entsprechenden Antrag nach einer erfolgreichen Radtour um den erdachten Bleiloch-Radweg in den Kreistag ein. Über die Parteigrenzen hinweg gab es einigen Zuspruch von einzelnen Bürgermeistern und auch den Grünen, weshalb der Antrag [...]
Im Vorfeld der heutigen Bund-Länder-Beratung kündigte Thüringens Ministerpräsident, Bodo Ramelow (Linke), bereits an, daß die Corona-Maßnahmen angesichts steigender Infektionszahlen wieder verschärft werden müssten. Zur Diskussion steht eine Verlängerung des „Lockdowns“ bis zum 18. April 2021. Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Noch Anfang März verkündete Bodo Ramelow, daß die Corona-Maßnahmen nicht [...]
Da das bisher in den Schulen eingesetzte Corona-Testpersonal anderweitig benötigt wird, weil die Mitarbeiter zugunsten des kostenlosen Testsystems für alle Bürger und des Ausbaus des Impfsystems abgezogen werden müssen, fordert Bildungsminister Holter die Schüler ab der kommenden Woche zu Corona-Selbsttests per Nasenabstrich oder Speichelprobe auf. Hierzu erklärt Denny Jankowski, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Ein deutlicheres [...]
Ungeachtet des Anfang dieser Woche verhängten Impfstopps spricht sich Ministerpräsident Ramelow dafür aus, die Impfungen mit dem umstrittenen Corona-Impfstoff „AstraZeneca“ unverzüglich wieder aufzunehmen. Allerdings sei es notwendig, zunächst das verlorengegangene Vertrauen in den Impfstoff wieder herzustellen. Dr. Wolfgang Lauerwald, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, rät der Landesregierung: „Wenn dem Ministerpräsidenten und seiner Gesundheitsministerin Werner so viel [...]