Robert Sesselmann – Aufbereitung des FFP2 Maskenskandals in Thüringen
https://youtu.be/YCFINIgM4bo
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04, 2021
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04, 2021
AfD-Baumpflanzaktion im Kreis Gotha
Inzwischen ist es schon eine kleine Tradition - auch in diesem Frühjahr pflanzt der AfD-Kreisverband Ilmkreis-Gotha neue Bäumchen für den Erhalt unseres Thüringer Waldes. Mit dabei die zwei Landessprecher Björn Höcke und Stefan Möller sowie der Bundestagsabgeordnete für Gotha und den Ilm-Kreis, Marcus Bühl und Birger Gröning, Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Gotha I. Zusammen mit [...]
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04, 2021
Möller: Stabilitätspakt 2.0 beseitigt die politisch neutrale Thüringer Verfassung
Auf deutliche Kritik stößt die Verständigung der CDU-Landtagsfraktion mit SPD, Linken und Grünen über eine Verfassungsänderung bei der AfD. Stefan Möller, Obmann der AfD-Fraktion im Verfassungsausschuss, nimmt hierzu wie folgt Stellung: „Faktisch erleben wir gerade die Erneuerung des Stabilitätspakts zwischen der Thüringer CDU auf der einen sowie SPD, Linken und Grünen auf der anderen Seite. [...]
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04, 2021
Robert Sesselmann – AfD fordert Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge
Grundstückseigentümer müssen entlastet werden! Deshalb setzt sich die AfD-Fraktion mit einem Gesetzentwurf für einen Härtefallfonds ein, der einen Ausgleich für die Straßenausbaubeitragsforderungen aus dem Zeitraum vom 1. Januar 2015 bis 31. Dezember 2018 schaffen soll. Dem Landtag wurde ein Änderungsgesetz zum Thüringer Kommunalabgabengesetz vorgelegt. „Mit dem Änderungsgesetz soll in Thüringen ein längst überfälliger Härtefallfonds für [...]
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04, 2021
Cotta: Minister Holter ignoriert Datenschutz bei Corona-Testungen an Schulen
Der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI), Lutz Hasse, hat datenschutzrechtliche Bedenken im Umgang mit Corona-Schnelltests an Schulen angemeldet und beklagt, dass das Bildungsministerium datenschutzrechtliche Hinweise im Vorfeld nicht berücksichtigt habe. Aus Sicht von Bildungsminister Helmut Holter (Linke) müsse der Datenschutz in diesem Fall hinter dem Infektionsschutzaspekt hintenangestellt werden. Der medienpolitische Sprecher [...]