Aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zur Polizeilichen Kriminalstatistik geht hervor, dass in Suhl im Zeitraum von 2019 bis 2020 der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger einschließlich ausländerrechtlicher Verstöße von 51 auf 70 Prozent gestiegen ist. Bei Nichtberücksichtigung der ausländerrechtlichen Verstöße wird deutlich, dass es sich bei jedem dritten Tatverdächtigen einer Straftat [...]

Trotz sinkender Corona-Infektionszahlen sollen für Unternehmen in Deutschland einige Auflagen, wie Testpflicht und Hygiene- und Abstandsregeln, auch über den Sommer weiter gelten. Das sieht die Neufassung der Corona-Arbeitsschutzverordnung von Bundesarbeitsministers Hubertus Heil (SPD) vor, die am kommenden Mittwoch im Kabinett beschlossen werden soll. Tosca Kniese, wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion, erklärt hierzu: „Wir brauchen die Öffnung [...]

Anlässlich des Gedenktags für die Opfer des Volksaufstandes in der DDR vom 17. Juni 1953 erklärt Corinna Herold, Sprecherin für DDR-Unrecht der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Es waren gerade Arbeiter, Angestellte und Bauern, die sich im Juni 1953 gegen das Regime des angeblichen Arbeiter- und Bauernstaates DDR erhoben. Die Menschen hatten schon wenige Jahre nach [...]

Im vergangenen Jahr sind in Thüringen deutlich mehr Kommunalpolitiker zu Opfern von Angriffen geworden als noch 2019. Nach Auffassung von Innenminister Georg Maier (SPD) seien dafür vor allem die Übergriffe auf haupt- und ehrenamtliche Kommunalpolitiker durch Querdenker und Corona-Leugner verantwortlich. Hierzu erklärt Ringo Mühlmann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Während Innenminister Maier noch [...]