20 08, 2021

Robert Sesselmann – Christdemokratische „Entsiegelungsprämie“ steht juristisch auf tönernen Füßen!

2021-08-12T17:01:28+02:0020. August 2021|GB Sonneberg, KV Süd-Ost-Thüringen|

Juristisch auf tönernen Füßen: Die Christdemokratische „Entsiegelungsprämie“! Auf harsche Kritik stößt die von der CDU vorgeschlagene „Entsiegelungsprämie“ als vermeintlicher Anreiz zur für die Revitalisierung von Ortskernen im ländlichen Raum. Mit der Prämie könnten die Kommunen dazu angehalten werden, nicht mehr Boden zu versiegeln als an anderer Stelle entsiegelt wird, und damit die Sanierung von leerstehenden [...]

19 08, 2021

Tino Chrupalla: EU rollt neuer Migrationswelle roten Teppich aus

2021-08-19T12:07:40+02:0019. August 2021|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hat bei der Videokonferenz der EU-Innenminister gestern legale Fluchtrouten aus Afghanistan gefordert. Zuvor schon hatte sich der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik einer gemeinsamen Erklärung Dutzender Staaten angeschlossen, in der die Taliban dazu aufgerufen werden, ausreisewilligen Afghanen die Ausreise zu ermöglichen. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Spitzenkandidat der Alternative [...]

18 08, 2021

Hoffmann: Ständige Impfkommission gibt Druck aus der Politik nach und sendet damit fatales Signal

2021-08-19T12:09:02+02:0018. August 2021|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Nachdem seit Wochen durch die Bundes- und Landesregierungen auf die Ständige Impfkommission (STIKO) eingewirkt wurde, eine Empfehlung zur Impfung aller 12- bis 17-Jährigen auszusprechen, wurde eine solche gestern veröffentlicht. Bisher wurde die Impfung von Kindern und Jugendlichen dieser Altersgruppen mit Vorerkrankungen empfohlen. Begründet wurde die neue Entscheidung mit einer besseren Datenlage zu Neben- und Nachwirkungen [...]

17 08, 2021

Alice Weidel zur Afghanistan-Politik der Bundesregierung

2021-08-18T04:08:20+02:0017. August 2021|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Dutzende Länder, darunter Deutschland, haben die Taliban dazu aufgerufen, alle ausreisewilligen Afghanen und Ausländer ausreisen zu lassen: https://www.state.gov/joint-statement-on-afghanistan/ Während der Unions-Kanzlerkandidat Laschet sich gegen eine Aufnahme aller Afghanen in Not ausspricht, rechnet Bundesinnenminister Seehofer mit bis zu fünf Millionen Flüchtlingen und stellt sein Ministerium auf größere Migrationsbewegungen ein. Dazu erklärt Alice Weidel, AfD-Spitzenkandidatin für die [...]

16 08, 2021

Höcke: Die Demokratie Deutschlands wurde nie am Hindukusch verteidigt!

2021-08-16T17:47:31+02:0016. August 2021|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Nachdem die radikalislamischen Taliban die Macht in Afghanistan übernommen haben, nimmt die Fluchtbewegung aus dem zentralasiatischen Land derzeit dramatisch zu. Thüringens Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) kündigt daher ein „Landesaufnahmeprogramm für Schutzsuchende“ an, das bereits in Thüringen lebenden Afghanen über die geltenden rechtlichen Bestimmungen hinaus die Möglichkeit eröffnen soll, ihre Angehörigen nachzuholen. Ebenso soll sogenannten „Ortskräften“, [...]

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