Das auf Initiative von Justizminister Dirk Adams (Bündnis 90/Die Grünen) ins Leben gerufene und mit 200.000 Euro Steuergeldern finanzierte „BürgerForum Covid-19“ hat nach vier Sitzungen seine Arbeit vorerst für beendet erklärt. Der Abschlussbericht wird voraussichtlich im November vorliegen. Olaf Kießling, Sprecher für direkte Demokratie der AfD-Landtagsfraktion, erklärt hierzu: „Dass die Ergebnisse des Bürgerforums in der [...]

Wie aus einem sogenannten ‚Geheimpapier‘ hervorgehen soll, plane die Bundesregierung bereits einen erneuten Lockdown im Herbst. In dem Papier heißt es, es gäbe ein großes Ausfallrisiko für Messen und Ausstellungen aufgrund coronabedingter Beschränkungen. Als Grund werden stark ansteigende Inzidenzen und die stagnierende Impfbereitschaft der Bevölkerung genannt. Stephan Brandner mahnt an, dass Deutschland sich unter keinen [...]

Nach offiziellen Angaben des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft wurde der Erwerb von Lastenfahrrädern allein im vergangenen Jahr durch das Land Thüringen mit rund einer Million Euro gefördert. Die Summe verteilt sich auf gerade einmal 640 dieser Lastenfahrräder, die ausschließlich an Privatpersonen verkauft wurden – vorrangig in den Großstädten Erfurt, Weimar und Jena. Hierzu [...]

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier hat sich dafür ausgesprochen, dass Ungeimpfte künftig nur mit negativem PCR- statt Schnelltest am öffentlichen Leben teilnehmen dürfen. Dazu erklärt Alice Weidel, AfD-Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl: „PCR-Tests werden um ein Vielfaches teurer sein als Schnelltests, Schätzungen reichen bis zu 120 Euro. Ihr Ergebnis liegt erst nach einem oder zwei Tagen vor. [...]