Aktuell - Seite 255 von 916

4 01, 2022

AfD-Fraktion stellt Eilantrag für Präsenzunterricht beim Verfassungsgerichtshof

Marcus Bühl2022-01-06T06:46:23+01:004. Januar 2022|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat am 04.01.2022 einen Eilantrag beim Thüringer Verfassungsgerichtshof eingereicht, um den Präsenzunterricht an Thüringens Schulen in den ersten zwei Wochen des Jahres sicherzustellen. Der Fraktionsvorsitzende Björn Höcke nimmt hierzu wie folgt Stellung: „Die Fraktion hat heute einen Eilantrag eingereicht, um das Recht der Thüringer Schüler auf Bildung im Präsenzunterricht sicherzustellen. [...]

2 01, 2022

Robert Sesselmann – Landesregierung streicht Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge

ahartungschettler2021-12-27T17:51:29+01:002. Januar 2022|GB Sonneberg, KV Süd-Ost-Thüringen|

Der durch die Thüringer Landesregierung vorgelegte Haushaltsentwurf 2022 enthält keinerlei Angaben zu einem Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge. Im Gegenteil, die entsprechend dafür vorgesehenen zweckgebundenen Zuweisungen an die Kommunen, in Höhe von 28,5 Millionen EUR, hat die Landesregierung gestrichen, gleichwohl sie die Einrichtung eines Härtefallfonds im Jahr 2019 versprochen hat. Hierzu erklärt Robert Sesselmann, kommunalpolitischer Sprecher der [...]

29 12, 2021

Jankowski: Bildungsminister ist an Dilettantismus nicht zu übertreffen

Marcus Bühl2021-12-30T12:15:36+01:0029. Dezember 2021|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Am 23.12. verkündet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport noch, dass die Schulen am 3. und 4. Januar geschlossen bleiben sollen und ab dem 5. Januar bis 14. Januar ausschließlich Distanzunterricht stattfindet. In der am 28.12. erschienenen Allgemeinverfügung1 des Ministeriums wurden diese Aussagen nun revidiert. Denny Jankowski, der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen erklärt [...]

28 12, 2021

Uwe Thrum – 5000 Euro meiner Abgeordnetendiät im Jahr 2021 für den guten Zweck im Landkreis gespendet

ahartungschettler2021-12-27T17:50:32+01:0028. Dezember 2021|GB Saale-Orla, KV Süd-Ost-Thüringen|

Auch in diesem Jahr konnte ich mein Wahlversprechen einhalten und 5000 Euro aus meiner Abgeordnetendiät direkt für den guten Zweck im Landkreis spenden. Besonders häufig wurden dabei die kleinen Ortsfeuerwehren begünstigt. So erhielt im Oktober die Blintendorfer Wehr 400 Euro zur Sanierung des Gerätehauses, währenddessen im November 400 Euro in Göschitz zur Reparatur von Löschtechnik [...]

24 12, 2021

Mitgliederrundbrief: Weihnachtsgrüße, Weihnachtsstollenaktion, Berichte der Fraktionen, Infostände im Januar

Marcus Bühl2021-12-24T11:36:03+01:0024. Dezember 2021|KV Ilmkreis-Gotha|

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde im Kreisverband Ilmkreis-Gotha, Weihnachten ohne Weihnachtsmärkte, Silvester ohne Böllertradition, friedliche Spaziergänger, die auf üble Art und Weise angegangen werden - die fortdauernden Eingriffe in die Grundrechte, das planlose Regelwirrwarr der alten und neuen, links-gelben Bundesregierung sowie der links-links-linken Landesregierung sind beispiellos. Die zunehmende Ausgrenzung von Bürgern durch 2G-Regelungen ist [...]