Im verlinkten Beitrag gibt Landessprecher Stefan Möller Tipps für betroffene Mitarbeiter: https://www.moellermachts.info/post/was-hei%C3%9Ft-hier-impfpflicht-tipps-zur-rechtslage-f%C3%BCr-betroffene-mitarbeiter
Bezugnehmend auf die heutige Mittelfreigabe "pandemiebedingter" Ausgaben für das Corona-Sondervermögen durch Beschluss des Finanzausschusses des Thüringer Landtags nimmt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Olaf Kießling, wie folgt Stellung: "Die AfD-Fraktion konnte heute dem Haushaltsplan für das Corona-Sondervermögen nicht zustimmen, denn zu offenkundig sind die Mängel. Bisher hieß es seitens der Finanzministerin Taubert immer, wir [...]
Die Corona-Variante Omikron treibt in Deutschland zwar die Infektionszahlen in die Höhe. Aber aufgrund eines milden Verlaufes sinkt die Zahl der Intensivpatienten weiter, teilt der wissenschaftliche Leiter des DIVI-Intensivregisters mit. Dr. Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, erteilt einer allgemeinen Impfpflicht erneut eine Absage: „Ob der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission, Mertens, der einer [...]
Die Linksfraktion im Thüringer Landtag bringt die Einsetzung von Beauftragten des Landes ins Spiel, wenn Landräte die Vorgaben zur Corona-Bekämpfung wiederholt nicht umsetzen. Solche Beauftragte könnten dann anstelle der Landräte Entscheidungen etwa über die Umsetzung von Corona-Vorgaben des Landes treffen, sagte der Kommunalpolitiker Sascha Bilay am Montag in Erfurt. Hierzu nimmt der kommunalpolitische Sprecher der [...]
Entgegen der medialen Darstellung und das Gerangel zwischen der Rot-Rot-Grünen Landesregierung und der CDU, wer den Kommunen mehr Geld bereitstellen möchte, wird die AfD eine tragende, wenn nicht sogar „die“ entscheidende Rolle in den Haushaltsverhandlungen in den nächsten Wochen spielen. Dazu äußert sich Olaf Kießling, der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen wie folgt: „Der Verantwortung [...]