Wie die Landesregierung auf Anfrage [1] ausführt, wurden über das Landesprogramm für das Jahr 2024 mehr als 430 Anträge mit einem Gesamtvolumen von circa 4,5 Millionen Euro zur Aufforstung und Instandhaltung gestellt. Da das Budget durch die vorliegenden Anträge für 2024 bereits Mitte des vergangenen Jahres überzeichnet war, wurde zum 30. Juni 2024 ein Antragsstopp für einige Maßnahmen verhängt. Obwohl das Ministerium selbst bestätigt, dass das Programm einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung der Kalamitätslage leistet, werden die Mittel im aktuellen Haushaltsentwurf von 3,5 Millionen Euro 2024 auf 400.000 Euro für 2025 gekürzt.
Nadine Hoffmann, forstpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, sagt:
„Die massive Kürzung im Haushaltsentwurf der Landesregierung ist vor dem Hintergrund der Überzeichnung im Jahr 2024 nicht nachvollziehbar und angesichts der Schadsituation in den Thüringer Wäldern geradezu verantwortungslos. Die AfD-Fraktion wird bei den Haushaltsverhandlungen eine deutliche Aufstockung des Programms beantragen.“
[1] Kleine Anfrage der Abgeordneten Hoffmann und Treutler (AfD) „Fragen zum Thüringer Landesprogramm zur Bewältigung der Folgen von Extremwetterereignissen im Wald“ (Drucksache 8/238)
Quelle: AfD-Landtagsfraktion
