Für die Landtagssitzung im Dezember beantragt die AfD-Fraktion Thüringen die Maskenpflicht aufzuheben, die Corona-Maßnahmen endgültig zu beenden sowie die Grundrechte wieder herzustellen. Da die Beendigung ein besonderes Anliegen der Fraktion ist, stellt sie das Thema zusätzlich in einer Aktuellen Stunde erneut zur Debatte.
Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Dr. Wolfgang Lauerwald, erklärt:
„Da es keine Notwendigkeit mehr gibt, an der Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus, insbesondere den sogenannten Basismaßnahmen wie die Maskenpflicht, die Testpflicht, die Untersagung und Beschränkung von Besuchsrechten in vollstationären Einrichtungen, aber auch die einrichtungsbezogene Impfpflicht festzuhalten, sind die angeordneten Maßnahmen obsolet und umgehend zu beenden, sowie die Grundrechte vollumfänglich wiederherzustellen. Wenn der Freistaat seinen Nachbarbundesländern Sachsen-Anhalt und Bayern nachzieht und alle Maßnahmen beendet, kann die gewünschte Vereinheitlichung erzielt werden. Frau Werner sollte endlich verstärkt auf die gesundheitliche Eigenverantwortung der Bürger setzen, statt auf ihre Bevormundung.“
Quelle: AfD-Landtagsfraktion
