Vor dem Hintergrund politisch induzierter Krisen, wie der Corona-Krise oder der Energiekrise, hält es die AfD-Fraktion in Thüringen für dringend erforderlich, in der kommenden Sitzung des Thüringer Landtags auch über die sich wiederholende Migrationskrise zu sprechen. Dafür hat die Fraktion eine Aktuelle Stunde beantragt.
Dazu sagt der migrationspolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, Stefan Möller:
„Mit der Sonderregelung des Rechtskreiswechsels im Juni dieses Jahres wurden Kontrollmechanismen außer Kraft gesetzt und damit gleichzeitig die Tür zum Missbrauch unseres Sozialsystems weit aufgestoßen. Nie zuvor wurde der Freistaat derart durch Zuwanderung überfordert wie in diesem Jahr. Die AfD-Fraktion nimmt dies zum Anlass, um im Rahmen einer aktuellen Stunde über Ursachen und Folgen der Migrationskrise für Thüringen zu sprechen.“
Quelle: AfD-Landtagsfraktion
