Selbst in den Reihen der Ampelkoalition bestehen Zweifel an der Umsetzbarkeit des von Kanzler Scholz heute vorgestellten Gaspreisdeckels:
„Dieser Gaspreisdeckel steht Spitz auf Knopf,“ resümiert Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Thüringen. „Ein Gaspreisdeckel klingt vordergründig vielversprechend und lässt Verbraucher aufatmen, dennoch ist die Zahl der Unbekannten dieser Rechnung noch viel zu hoch – nicht nur was die Umsetzung betrifft. Die Gaspreise liegen aktuell bei 207 Euro je Megawattstunde. Auf den Gasverbrauch Deutschlands für ein Jahr gerechnet, würde Herr Scholz mit einem 200 Milliarden Euro-Paket die Kosten knapp decken können.
Wirtschaftsminister Robert Habeck schränkte bereits ein, man könne eventuell nur die Gas-Grundversorgung mit dem Milliardenpaket absichern – für jeden Mehrverbrauch müsste der reguläre Börsenpreis gezahlt werden. Es ist nicht erkennbar, ob Faktoren wie Preissteigerungen durch die neu entstandene Importabhängigkeit, Ressourcenverknappung sowie eine eventuelle Zuspitzung der außenpolitischen Lage mit einkalkuliert worden sind.
Wir bleiben dabei: wer Bürger und Unternehmen spürbar entlasten will, schafft die CO2-Steuer ab, setzt Energiesteuern aus und sorgt dafür, dass das klassische Energieangebot von Öl, Kohle und Kernkraft weiterhin genutzt wird.“
Quelle: AfD-Landtagsfraktion
