Wie die Landesregierung auf Anfrage der AfD-Abgeordneten Nadine Hoffmann, zugibt, hätte ein Lieferausfall russischen Erdgases spätestens ab Herbst weitreichende Folgen für den Freistaat. Etwa 30% des Thüringer Energieverbrauches werden von Erdgas abgedeckt.
Das Kohleembargo führt nach Aussage nicht zu Versorgungsengpässen, da nur ein Anteil von 0,2% des Energieverbrauches in Thüringen auf diesen Energieträger zurückgeht. Ein Ölembargo wäre unter Inkaufnahme noch weiter steigender Preise handhabbar. Mineralölprodukte machen indes wiederum ein Drittel des Primärverbrauches im Freistaat aus. Das Ministerium sieht seinerseits keine gesonderten Maßnahmen vor, um Energieversorgung und Preissteigerungen abzumildern und verweist in seiner Antwort auf das Energiesicherungsgesetz, das in dem Fall die Weitergabe der mit dem Lieferausfall steigenden Preise an die Endkunden ermöglicht.
Nadine Hoffmann sagt hierzu: „Wie deutlich wird, führt die Landesregierung den Freistaat sehenden Auges in eine schwere Energiekrise, woraus eine Energie-Triage folgen wird. Die Lieferungen aus Russland sind kurzfristig nicht substituierbar und die neu getroffenen Liefervereinbarungen können den Energiebedarf nicht decken. Da nutzt es nichts, auf die Entlastung für einkommensschwache Haushalte zu verweisen, wenn die Regierung gleichzeitig weitere Kostensteigerungen als Kollateralschaden ihrer Politik einpreist. Um die Versorgung, gerade für die energieintensiven Unternehmen, zu sichern, sollte Diplomatie zur Beendigung des Ukraine-Krieges Priorität haben. Damit bezahlbare und sichere Energieversorgung gewährleistet werden kann, ist das Weiterlaufen der Kernkraftwerke erforderlich. Die propagierten Erneuerbaren werden das Problem nicht lösen und haben die Preise in den vergangenen Jahren schließlich angeheizt.“
Die Antworten der Landesregierung auf die Kleine Anfrage finden Sie im Link.
