Zur Debatte des Sonderplenums erklärt der Fraktionsvorsitzende der antragsstellenden Fraktion der AfD, Björn Höcke:
„Dass die Landesregierung im Sonderplenum keinen Bericht abgegeben hat, verdeutlicht die Konzept- und Perspektivlosigkeit der thüringischen Pandemie-Politik. Die Landesregierung befindet sich in einer Sackgasse. Alle grundrechtseinschränkenden Maßnahmen, insbesondere die einrichtungsbezogene Impfpflicht, entbehren somit jeder Grundlage, wenn Aufklärung und Transparenz anhand von Daten und Fakten schlicht fehlen. Wir fordern die sofortige Abschaffung aller grundrechtsschädigenden und wirtschaftsgefährdenden G-Regelungen.“
Quelle: AfD-Landtagsfraktion
