Die von den Fraktionen SPD und BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN erhobenen Betrugsvorwürfe im Zusammenhang mit der Abgabe von Stimmzetteln, bei der Abstimmung über eine Ausschussüberweisung eines CDU-Gesetzesentwurfs, zielen ausschließlich auf die Diffamierung der AfD.
Denny Jankowski, stellvertretener Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag kommentiert dies wie folgt: „Bereits eine kurze Nachfrage bei Vertretern der Landtagsverwaltung hätte deutlich gemacht, dass derartige Unregelmäßigkeiten bei der namentlichen Abstimmung regelmäßig auftreten und auch andere Fraktionen betreffen. Bezeichnenderweise werden solche Vorfälle dann jedoch nicht dazu missbraucht, andere Abgeordnete oder Fraktionen des Betrugs zu bezichtigen. Der Vorwurf ist schon deshalb absurd, weil das Auszählungsprozedere bekanntermaßen eine Täuschung durch falsche oder doppelte Stimmzettel zwangsläufig aufdeckt.“
Quelle: AfD-Landtagsfraktion
