Der Berichterstattung zufolge möchte die Thüringer Landesregierung im Bundesrat Energiekostenzuschüsse erwirken. Grund dafür seien die vor allem in den letzten Monaten stark angestiegenen Preise für Heiz- und Stromkosten.
Dazu sagt Nadine Hoffmann, energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Thüringen:
Die Landesregierung will Löcher stopfen, die sie selbst gegraben hat. Denn der Anstieg der Energiepreise ist ursächlich in der Energiewende und ihrer Instrumente wie der CO2-Steuer begründet. Sowohl die Energiewende als auch die erhöhte Steuer auf Benzin, Diesel, Erdöl und Erdgas wird von der Landesregierung getragen. Ein Antrag unserer Fraktion auf Abschaffung der CO2-Steuer wurde im letzten Plenum abgelehnt. Energiekostenzuschüsse werden lediglich Symptome, nämlich die Preiserhöhungen, mildern, an der Ursache für die Kostenexplosion ändert sich hingegen nichts.
Die sogenannte Klimapolitik, die immer mehr Haushalte belastet, ist unsozial.
Quelle: AfD-Landtagsfraktion
