Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat die Länder aufgefordert, die Notwendigkeit einer generellen Maskenpflicht aufgrund der niedrigen Inzidenzzahlen auf den Prüfstand zu stellen. Die Thüringer Landesregierung hingegen sprach sich gegen eine schnelle Aufhebung der Maskenpflicht aus. Nach Auffassung des Thüringer Justizministers, Dirk Adams (Bündnis 90/Die Grünen), sei die Maskenpflicht ein verhältnismäßig geringer Eingriff in die Grundrechte. Die AfD-Fraktion findet dieses Rechtsverständnis fragwürdig – es gibt keine Grundrechte erster und zweiter Klasse!
„Es ist an sich schon sehr bezeichnend, dass nirgends nachzulesen ist, unter welchen Voraussetzungen die Landesregierung überhaupt gedenkt, die Maskenpflicht zu beenden“, kritisiert unser gesundheitspolitischer Sprecher Dr. Wolfgang Lauerwald. „Worauf warten Sie Herr Ramelow? Beenden Sie die Maskenpflicht, beenden Sie die Testpflicht an unseren Schulen, beenden Sie den Lockdown, denn dafür gibt es keinerlei wissenschaftliche Grundlage mehr!“
Quelle: AfD-Landtagsfraktion
