Gerade einmal 2,8 Millionen Euro sieht die Planung für die Säule l des „1000-Bahnhöfe-Programms“ des Bundes für die Jahre 2024 und 2025 für Thüringen vor. Damit fließt nicht einmal ein Prozent der in dieser Säule ausgereichten Mittel in den Freistaat, während Bayern mit 154,8 Millionen Euro (und damit mehr als 40 Prozent) den Löwenanteil des millionenschweren Fördertopfes erhalten wird. In Thüringen kann dadurch nur der Bahnhof in Nordhausen barrierefrei umgebaut werden.
Hierzu sagt der Sprecher für Infrastruktur der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Thomas Rudy:
„Dass das Thüringer Infrastrukturministerium direkt keinen Einfluss darauf hat, welche Bahnhöfe in der Säule l gefördert werden, mag formell richtig sein. Hätte die Landesregierung jedoch ein ernsthaftes Interesse am Erhalt der Schienennetzdichte und Bahnhöfe auch im ländlichen Raum, hätte sie die Entscheidung des von der CSU geführten Bundesverkehrsministerium nicht widerstandslos hingenommen, sondern interveniert. Dass die Landesregierung das Fehlverhalten der schwarzroten Bundesregierung kritiklos durchgehen lässt, ist ein erbärmliches Armutszeugnis und dokumentiert einmal mehr die fehlende Durchsetzungsfähigkeit von Bodo Ramelow und seinem Kabinett auf Bundesebene.“
Quelle: AfD-Landtagsfraktion
