Zum Abschluss ihrer Fraktionsklausur in Zeulenroda, an der unter anderem auch die Thüringer Bundestagsabgeordneten der Alternative für Deutschland teilnahmen, verabschiedete die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag ein Strategiepapier zum Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier. Zuvor hatten sich die Abgeordneten vor Ort über die angespannte wirtschaftliche Lage in der Region informiert.
Hierzu erklärt Prof. Dr. Michael Kaufmann, energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:
„Seit drei Jahrzehnten haben es die Landesregierungen versäumt, dem tiefgreifenden, politisch herbeigeführten und auf energie- und industriepolitische Entscheidungen zurückzuführenden Strukturwandel im Osten Thüringens entgegenzusteuern und zukunftsweisende wirtschaftspolitische Perspektiven für das Altenburger Land sowie die angrenzende Ostthüringer Regionen bis Gera und Greiz zu entwickeln. Das Resultat ist eine sozioökonomische Strukturschwäche, die von hohen Arbeitslosenzahlen und Bevölkerungsabwanderung gekennzeichnet wird, nachdem der Kohleabbau und die Braunkohleveredelung auf ein Minimum eingedampft wurden.
Nach unserer Auffassung kann dieser Entwicklung nur dadurch begegnet werden, dass der Freistaat Thüringen die 90 Millionen Euro, die er im Rahmen des ‚Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen‘ für den Kohleausstieg vom Bund erhält, zielgerichtet zur Förderung von Unternehmensansiedlungen einsetzt und die wirtschaftliche Entwicklung an die energiewirtschaftliche Tradition der Region anknüpft, indem die Region zentral in die Wasserstoffstrategie der Landesregierung eingeflochten wird. Zudem wird die Landesregierung aufgefordert, im Bundesrat jene Entscheidungen zu unterstützen, die sicherstellen, dass das gesamte mitteldeutsche Braunkohlerevier mit seinen länderübergreifenden Wirtschaftsstrukturen nicht zugunsten klimapolitischer Erwägungen abgehängt wird. Zur Ansiedlung innovative Unternehmen müssen die Potentiale in Wissenschaft und Forschung der benachbarten Regionen in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt zusammengeführt sowie die Zusammenarbeit zwischen den Hochschulen und Universitäten gestärkt werden. Da ausreichende Datenkapazitäten sowohl für die Zukunftsbranchen als auch für die Datenübermittlung vieler traditioneller Betriebe unerlässlich sind, ist ein zügiger Breitbandausbau dringend notwendig.“
Quelle: AfD-Landtagsfraktion
