22 Jahre lang bot der Automobilzulieferer JD Norman Germany, ehemals Rege Motorenteile, auf dem Kindel bei Eisenach Arbeit für zuletzt 450 Arbeitnehmer. Nach derzeitigem Stand muss das Werk zum 30. September 2020 schließen, da der Corona-Lockdown der Landesregierung die Chance, einen geeigneten Investor für das Werk zu finden, endgültig zerschlug. Vertreter der Thüringer AfD-Fraktion nahmen sich der Sache an und organisierten Mitte Juli eine Mahnwache vor Ort und sprachen mit den Betroffenen. Die Mitarbeiter sind überzeugt, dass der Verlust von 450 Arbeitsplätzen auf ‚Fehlmanagement, E-Mobilität und Desinteresse der Politik‘ zurückzuführen ist.

Die AfD-Fraktion beantragte bereits Anfang August 2020 eine Sondersitzung des Landtagsausschusses für Wirtschaft. Das zuständige Mitglied der Landesregierung solle etwa darüber Auskunft erteilen, welche Unterstützungsangebote es an die Mitarbeiter des von der Schließung bedrohten Automobilzulieferers JD Norman Germany bei Eisenach gibt. Da sich sämtliche andere Fraktionen im Landtag weigern, den von der AfD eingebrachten Antrag zu unterstützen, kann die Sondersitzung nicht einberufen werden.

Tosca Kniese, Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, erklärt hierzu:

„Eine außerplanmäßige Sitzung, idealerweise bereits nach Ende der parlamentarischen Sommerpause noch im August, hätte nur dann stattfinden können, wenn mindestens ein Drittel der Ausschussmitglieder den Antrag der AfD-Fraktion unterstützt und den Ausschussvorsitzenden zur Einberufung des Ausschusses aufgefordert hätte. Leider verweigerten auch die vermeintlich oppositionellen Mitglieder von CDU und FDP die Unterstützung. Das Schicksal der Betroffenen scheint keiner anderen Partei im Landtag ein besonderes Anliegen zu sein und auch der Thüringer Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) gibt sich angesichts der aktuellen Krise berufsoptimistisch, wohl wissend, dass er sich selbst keine Sorgen um die eigene wirtschaftliche Zukunft zu machen braucht. Die Einberufung einer außerplanmäßigen Sitzung und damit die Befassung mit der Thematik hätten nicht nur die Mitarbeiter von JD Norman, sondern alle Familien verdient, die in Thüringen von der Automobil- und ihrer Zuliefererbranche abhängig sind. Die Landesregierung soll dem Landtag berichten, ob – und falls ja, welche – konkreten Bemühungen es ihrerseits gab, um diesen Standort und die dort angesiedelten Arbeitsplätze zu erhalten. Dem Landtag und der interessierten Öffentlichkeit ist es nämlich nach wie vor ein Rätsel, mit welchen konkreten Maßnahmen die Landesregierung den katastrophalen Folgen des auch von ihr mit großer Kraft vorangetriebenen Strukturwandels in der Automobilzuliefererbranche entgegenwirken möchte. Hier zeigen sich die Folgen einer rot-rot-grünen Wirtschaftspolitik, die Ideologie über Sachverstand stellt – mitgetragen von CDU und FDP. Allein in Westthüringen stehen tausende Arbeitsplätze auf dem Spiel. Ein Armutszeugnis für die Politik!“

Quelle: AfD-Landtagsfraktion