Die Antwort der Landesregierung (Drucksache 7/1179) auf die Kleine Anfrage 393 der AfD-Abgeordneten Tosca Kniese ergab, dass es zwischen 2009 und 2019 zu mindestens 32 bekannten Angriffen und Übergriffen auf Verbindungsstudenten, Burschenschaftsdenkmäler sowie das Eigentum von Studentenverbindungen kam. Davon waren alle bis auf drei links motiviert. Allein 25 der 32 Straftaten wurden zwischen 2016 und 2019 begangen. Die Landesregierung sieht jedoch auch im Angesicht dieser dramatischen Entwicklung keinen Handlungsbedarf und verweist auf die übliche Polizeiarbeit.
Hierzu erklärt Tosca Kniese, kulturpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:
„Der Brandanschlag auf zwei Kraftfahrzeuge auf dem Grundstück der Burschenschaft Germania in Jena ist nur die Spitze des Eisbergs. Immer wieder kommt es zu Angriffen auf Verbindungsstudenten, Burschenschafter und das kulturelle Erbe der Burschenschaften in Thüringen. Dieser Trend zur Gewalt von links scheint sich in den letzten Jahren zu beschleunigen und zu intensivieren. Gleichzeitig erkennt die Landesregierung den kulturellen Wert des burschenschaftlichen Erbes nicht an und gedenkt in keiner Weise, dieses zu fördern beziehungsweise touristisch zu erschließen und zu vermarkten.
Zur Sicherstellung von Meinungsfreiheit und demokratischer Diskussionskultur gehört es auch, dass sich die Landesregierung nicht einseitig positionieren und einen ganzen Teil der historischen deutschen Demokratiebewegung diskreditieren und dämonisieren darf, weil diese nicht dem Geist der modernen politischen Korrektheit genügt. Die Entstehung der ersten deutschen Burschenschaft in Jena im Jahre 1815 und das Wartburgfest patriotischer Burschenschafter und Professoren 1817 sind historisch bedeutsame Ereignisse am Anfang der deutschen Einheits- und Demokratiebewegung des 19. Jahrhunderts mit prägender Strahlkraft für ganz Deutschland. In Thüringen wurde damals Geschichte geschrieben, die in die Identität aller Deutschen einfließt. Es ist unsere Pflicht, dieses historische Erbe zu erhalten. Dessen sollte sich auch die Landesregierung bewusst werden und dem Schutz der Burschenschaften oberste Priorität einräumen!“
Quelle: AfD-Landtagsfraktion
