MÜHLHAUSEN. Es war ein spannender Abend. Zum Bürgergespräch luden die Bundestagsabgeordneten der AfD-Landesgruppe Thüringen nach Mühlhausen ein. Im „Waldcafé Prinzenhaus“ am Stadtwald berichteten Jürgen Pohl und Marcus Bühl über ihre Arbeit im Bundestag und diskutierten im Anschluss mit über 100 Besuchern.
Jürgen Pohl wohnt in Mühlhausen und war somit Gastgeber des Abends. „Ich bin begeistert über soviel Interesse. Der Saal ist voll und deshalb wollen wir pünktlich beginnen.“ Dr. Jens Dietrich, Landesgruppenkoordinator der Thüringer Bundestagsabgeordneten, ging während der Diskussionsrunde mit dem Mikrofon durch die Besucherreihen. Zu den Gästen gehörten auch Vertreter der AfD-Stadtratsfraktion von Mühlhausen.
Marcus Bühl ist im Haushaltsrecht fachkundig. Er referierte zum Entwurf des Bundeshaushaltes 2020. „Besonders am Herzen liegt mir die innere Sicherheit, weshalb ich mich für eine Verbesserung der Ausstattung bei der Bundespolizei stark mache!“, erläuterte er in seinem Vortrag. 359 Milliarden Euro stehen im nächsten Haushalt zur Verfügung. Im Rahmen seiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter ist Jürgen Pohl für Arbeit und Soziales zuständig. „Es geht um Wertschätzung“, sagt Jürgen Pohl und wirbt damit für eine Produktivitätsrente. „Die AfD kann mehr, sie kann auch Arbeit und Soziales“, stellte Jürgen Pohl klar.
Deutschland laufe auf eine Konjunkturabschwächung zu und bei Thüringer Mittelständlern, mit denen er gesprochen hat, sei eine große Resignation aufgrund der hohen bürokratischen Hürden und der hohen Steuerbelastung eingetreten, so Marcus Bühl. Die AfD wolle Kürzungen bei Sprach- und Integrationskursen, eine Abschaffung der Prämien für freiwillige Ausreisen, sowie im Haushalt des Bundeskanzleramtes.
Positive Veränderungen
Positive Veränderungen will die AfD in Erhöhung und Stärkung der beruflichen Bildung, wie etwa die Einführung eines kostenlosen Meisterbriefes, aber auch die Kontrolle und massive Überwachung der sinnvollen Mittelvergabe. Auch die Rentenungleichheit zwischen West und Ost soll behoben werden.
Publikum kam zu Wort
In der regen Diskussionsrunde kam das Publikum zu Wort. „Wie macht die AfD sich stark, dass im Plenum auch alle Abgeordneten anwesend sind“, wollte ein Herr wissen. Marcus Bühl süffisant: „Uns wurde gesagt, im Plenum sitzen jeweils nur die Experten, da alle anderen in den Ausschüssen säßen. Nur, in 2017 gab es noch gar keine Fachausschüsse.“ Als Jürgen Pohl dann Fotos von leeren Stühlen machte, wurde er von der „Relotius-Presse“ beschimpft, er verbreite Fake-News. In Mühlhausen hatten Bühl und Pohl jedenfalls die Lacher auf ihrer Seite.
Die Gäste hatten auch Informationsbedarf zur deutschen Staatsangehörigkeit, zu abschiebepflichtigen Migranten und zur bekannten Hassrede des Sozialdemokraten Johannes Kahrs im Bundestag. „Wir sollten die Würde haben, das einfach abprallen zu lassen“, meinte Marcus Bühl. „Kahrs ist von mir belobigt worden, als der beste Wahlkämpfer für die AfD. Den werde ich hegen und pflegen“, versprach Jürgen Pohl. „Gibt es realistische Möglichkeit, im Bundestag das Asylrecht zu ändern, fragte ein Mann. Jürgen Pohl: „Es muss nicht geändert werden. Seit 2016 wird allerdings Schindluder damit getrieben.“ Es geistern Hungerlöhner durch Europa. Ein Herr im Publikum wütend: „Wir arbeiten im Niedriglohnsektor. Viele kommen her und haben fürs Nichtstun das gleiche Geld.“ Für Marcus Bühl steht fest: „Wir brauchen eine effektive Grenzsicherung.“
Am Ende bedankte sich Jürgen Pohl beim Publikum. „Wir haben deshalb die Hütte voll, weil die Leute merken, wir müssen was tun.“ Er wünscht sich, dass man in Kontakt bleibt, „um Ihre Projekte anzuschieben.“ Es müsse sich was ändern.
Text und Fotos: Ludger Konopka/konopkafoto.com