Am 1. August besuchte die Landesgruppe der AfD Bundestagsabgeordneten aus Thüringen die Außenstelle des BAMF in Hermsdorf.
Beim Rundgang durch die wesentlichen Stationen und Abteilungen wurde den Abgeordneten ein Eindruck von der Arbeit in der Außenstelle vermittelt. Im Anschluss gab es ein intensives Gespräch mit der Leitung der Außenstelle und Vertretern des BAMF aus Nürnberg.
Aktuell scheint das BAMF strukturiert und effizient seine Aufgaben erfüllen zu können. Das war in den Jahren nach der grob rechtswidrigen Grenzöffnung im Jahr 2015 durch die Bundeskanzlerin nachweislich nicht der Fall. Auch ist eine erneute Überlastung des BAMF und seiner Mitarbeiter nicht ausgeschlossen, denn die politischen Rahmenbedingungen haben sich nicht geändert.
Neben den Asylverfahren geht ein großer Teil des Budgets vom BAMF in sog. Sprach- und Integrationskurse. Damit werden seitens der Politik bewusst die Grenzen zwischen Asyl und Einwanderung verwischt. Auch hier werden Millionenbeträge an Institutionen und Vereine ausgereicht, dessen Träger dann ganz uneigennützig Aktionen für „Toleranz und Weltoffenheit“ unterstützen oder ausführen.
Stephan Brandner, Vorsitzender der AfD-Landesgruppe Thüringen im Bundestag: „Die Mitarbeiter des BAMF müssen die rechtlich fragwürdigen Beschlüsse der Bundesregierung ausbaden. Hinzu kommt, dass die Bescheide des BAMF im Falle der Ablehnung von den Ländern und Kommunen massiv unterlaufen werden. Das Vertrauen der Bürger wird so massiv missbraucht!“
„Die unverzügliche Gleichstellung, auch von abgelehnten und ausreisepflichtigen Asylbewerbern, mit deutschen Sozialhilfeempfängern ist inakzeptabel. Das Gesetz sieht hier Sachleistung vor. Gerade bei Ausreisepflichtigen darf eine vordergründige Kostenersparnis der Behörden nicht zu langfristig höheren Lasten des deutschen Steuerzahlers gehen.“ ergänzt Jürgen Pohl, der Fachmann für Sozialpolitik in der Landesgruppe.
Robby Schlund kritisiert die Bezahlung von Integrationskursen: „Jeder ausländische Student muss solche Kurse aus eigener Tasche zahlen. Als deutliches Zeichen der Integrationsbereitschaft erwarte ich, dass solche Kurse aus eigenen Mitteln der Integrationswilligen bezahlt werden.“
Quelle: Landesgruppe Thüringen der AfD-Bundestagsfraktion
