Uwe Thrum – Unsere Kinder haben ein Recht auf Bildung und soziale Teilhabe!
https://www.youtube.com/watch?v=IPIgw-AQn7w
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03, 2021
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03, 2021
Kießling: Unnötige Neuverschuldung belastet zukünftige Generationen
In einer Videokonferenz legte Finanzministerin Heike Taubert (SPD) gestern den vorläufigen Thüringer Haushaltsabschluss für das Corona-Jahr 2020 vor. Dabei wurde deutlich, dass die Landesregierung anders als angekündigt ihre vorhandenen Rücklagen nicht angegriffen, sondern stattdessen Kredite aufgenommen hat, die zukünftige Generationen noch stärker belasten werden. Hierzu erklärt Olaf Kießling, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Ungeachtet der Bemühungen [...]
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03, 2021
Uwe Thrum – Erstattung der Kita- und Hortgebühren
Gebührenerstattung bei Kita-Schließungen: Rot-Rot-Grün stiftet Verwirrung! Heute befasst sich der Thüringer Landtag noch einmal mit der Erstattung der Elternbeiträge für Kitas und Horte, die coronabedingt geschlossen blieben. Auch die AfD-Fraktion hatte dazu einen Entschließungsantrag eingebracht [1]. Wir begrüßen die Übernahme wesentlicher Punkte aus diesem Antrag, auch wenn einige Konstruktionsfehler bei entscheidenden Punkten verblieben sind. Diese [...]
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03, 2021
CDU-Skandal: Korruptions-Sumpf reicht bis Thüringen!
Wasser predigen und Wein trinken, das gibt es nicht nur in anderen Bundesländern: Der Korruptionsskandal um dubiose Maskengeschäfte der CDU hat nun auch Thüringen erreicht. Nachdem bereits zwei führende CDU-Politiker wegen Lobbyismus-Vorwürfen aus dem Amt schieden, legt nun auch der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete, Mark Hauptmann, wegen Korruptionsvorwürfen sein Mandat mit sofortiger Wirkung nieder. „Wie erwartet ist [...]
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03, 2021
Robert Sesselmann: Auch in Pandemie- und Katastrophenzeiten muss Lokalpolitik für Bürger transparent bleiben!
Lokalpolitik muss für die Bürger transparent bleiben – auch in Pandemiezeiten! Auf Betreiben der Blockparteien CDU, SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen hat der Thüringer Landtag heute das sechste Gesetz zu Änderung der Thüringer Kommunalordnung beschlossen. Mit Genugtuung stellte die AfD-Fraktion fest, dass darin ihr Änderungsantrag vom 10. Juni 2020 Beachtung fand – die [...]