2 12, 2021

Aust: Die Schuldzuweisungen gegen Ungeimpfte sind ein ebenso durchschaubares wie schamloses Manöver

2021-12-02T15:37:57+01:002. Dezember 2021|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Die Verschiebung von planbaren Operationen angesichts der aktuellen Situation in den Krankenhäusern soll in Thüringen bereits zu Todesfällen geführt haben. Wartelisten für Operationen seien eine Form der Triage. Die Schuld an dieser Lage wollen einige jetzt den Ungeimpften zuschieben. Diese nähmen die Einbuße von Lebensjahren bei Betroffenen „in Kauf“. Zu diesen Schuldzuweisungen äußert René Aust, [...]

1 12, 2021

Stephan Brandner: Bundesverfassungsgericht macht sich wieder mal zum Büttel der Regierenden

2021-12-02T15:42:17+01:001. Dezember 2021|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen der sogenannten Bundesnotbremse ebenso wie Schulschließungen verfassungskonform gewesen sein sollen. Zwar hätten die Regelungen erheblich in die Grundrechte eingegriffen, seien aber in der „äußersten Gefahrenlage“ mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, mahnt an, dass solche Begründungen zur vollkommenen Abschaffung von [...]

1 12, 2021

Karlheinz Frosch – Der demokratische Lack bröckelt ab

2021-11-30T10:22:11+01:001. Dezember 2021|GB Saalfeld-Rudolstadt, KV Süd-Ost-Thüringen|

Die politisch Verantwortlichen im Lande werden wirklich nicht müde, den durch ihr Nicht-Handeln entstandenen desolaten Zustand des Gesundheitswesens einer „Solidargemeinschaft“ unterschieben zu wollen. Waren vor einem Jahr noch die „Unvorsichtigen“ die Hauptschuldigen, so sind es nun die Ungeimpften. Auf breiter Front werden sie als „Pandemietreiber“ verunglimpft. Da werden böse Erinnerungen an „Volksschädlinge“, „Klassenfeinde“ und „feindlich-negative [...]

30 11, 2021

Höcke: Heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist enttäuschend!

2021-12-02T15:41:40+01:0030. November 2021|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Zu den heutigen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts bezüglich der Verfassungsgemäßheit der sogenannten „Bundesnotbremse“ äußert sich Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag, wie folgt: "Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom heutigen Tage sind enttäuschend. Das Gericht wird seiner Kontrollfunktion nicht gerecht, wenn es beispielsweise dem Robert Koch-Institut trotz Nähe und Abhängigkeit von der Bundesregierung eine Schlüsselrolle [...]

30 11, 2021

Mitgliederrundbrief: Koalitionsvertrag von Links-Gelb, schlimmste Befürchtungen werden wahr, Volksabstimmung gegen die Corona-Politik, Fraktionsberichte, Infostände

2021-11-30T11:06:16+01:0030. November 2021|KV Ilmkreis-Gotha|

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde im Kreisverband Ilmkreis-Gotha, mit dem links-gelben Koalitionsvertrag kommen schwerste Zeiten auf unser Land und unsere Bürger zu. In der Einwanderungspolitik hat sich die grüne Migrationslobby – wenig überraschend - offenkundig auf ganzer Linie durchgesetzt und übertrifft sogar noch die schlimmsten Befürchtungen. Mit allen absehbaren Folgen wird Deutschland zu einem noch [...]

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