25 04, 2021

Beim Schleizer Krankenhaus Mitspracherecht nicht wieder verschenken

2021-04-23T18:57:18+02:0025. April 2021|GB Saale-Orla, KV Süd-Ost-Thüringen|

Die AfD-Fraktion im Kreistag des Saale-Orla-Kreises spricht sich gegen eine alleinige und bedingungslose Übernahme durch die Sternbach-Kliniken aus. Wir wollen, dass der Landkreis wieder Eigentümer und Aufgabenträger des Schleizer Krankenhauses wird. Schließlich ist es eine Aufgabe der Landkreise und des Landes Thüringen, die medizinische Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen Krankenhäusern sicherzustellen. Dieser Verantwortung dürfen wir [...]

24 04, 2021

Hoffmann: Ministerium bestätigt flächendeckenden Ausfall des Schwimmunterrichts in Thüringen

2021-04-25T10:16:29+02:0024. April 2021|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Wie die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Karlheinz Frosch, Nadine Hoffmann und Denny Jankowski ergab, hat die im Lehrplan vorgeschriebene Schwimmausbildung für Grundschüler seit März 2020 weitestgehend nicht stattgefunden [1]. Nadine Hoffmann, jugendpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion, erklärt hierzu: „Nicht nur zur Gesunderhaltung unserer Kinder, sondern auch für ihre persönlichen Sicherheit ist [...]

23 04, 2021

Mühlmann: Forderung nach Cannabis-Freigabe zeugt von zunehmender Realitätsverweigerung grüner Politiker

2021-04-22T12:59:47+02:0023. April 2021|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Anlässlich des sogenannten „Cannabis Day“ forderten linke Politiker – allen voran von Bündnis 90/Die Grünen – wieder einmal die Legalisierung weicher Drogen. Hierzu erklärt Ringo Mühlmann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Vor dem Hintergrund der permanent steigenden Drogenkriminalität in Thüringen und der damit untrennbaren Beschaffungskriminalität ist es absolut unverantwortlich, eine Änderung der derzeitigen Rechtslage anzustreben. Derartige [...]

22 04, 2021

Uwe Thrum – Ausstattung der Feuerwehren und dem DRK im Saale-Orla-Kreis mit Digitalfunk

2021-04-22T16:50:54+02:0022. April 2021|GB Saale-Orla, KV Süd-Ost-Thüringen|

Das Land Thüringen hat im Jahr 2016 eine Förderrichtlinie für die Ausstattung bzw. Umrüstung von Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben auf Digitalfunk erlassen. Demgegenüber sind seit nunmehr fast fünf Jahren immer noch nicht alle Feuerwehren im Saale-Orla-Kreis mit dieser Technik ausgestattet. Die zur Aufklärung hierüber an den Landrat ergangene Anfrage auf Kreisebene ergab dabei, dass [...]

22 04, 2021

Jankowski: Willkürlicher Inzidenzwert von 165 führt zu weiterer Verschärfung der Bildungskatastrophe

2021-04-22T13:00:09+02:0022. April 2021|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Die geplante „Bundes-Notbremse“ zur Eindämmung der Corona-Pandemie sieht unter anderem vor, dass künftig bundeseinheitlich ab einem Inzidenzwert von 165 kein Präsenzunterricht an den Schulen mehr stattfinden darf. In Thüringen gibt es derzeit fünf Landkreise/kreisfreie Städte, in denen der Inzidenzwert von 165 nicht überschritten wird [1]. Denny Jankowski, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt [...]

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