Von Seiten der Bundesregierung und der Altparteien werden zunehmend Forderungen bezüglich der Aufnahme afghanischer „Flüchtlinge“ in der Bundesrepublik Deutschland erhoben. In Thüringen ist dabei Dirk Adams von den Grünen federführend. Diese Bestrebungen weist die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag entschieden zurück. Hierzu erklärt Fraktionsvorsitzender Björn Höcke: „Die Bundeswehr war 20 Jahre in Afghanistan tätig, um den [...]
Juristisch auf tönernen Füßen: Die Christdemokratische „Entsiegelungsprämie“! Auf harsche Kritik stößt die von der CDU vorgeschlagene „Entsiegelungsprämie“ als vermeintlicher Anreiz zur für die Revitalisierung von Ortskernen im ländlichen Raum. Mit der Prämie könnten die Kommunen dazu angehalten werden, nicht mehr Boden zu versiegeln als an anderer Stelle entsiegelt wird, und damit die Sanierung von leerstehenden [...]
Die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hat bei der Videokonferenz der EU-Innenminister gestern legale Fluchtrouten aus Afghanistan gefordert. Zuvor schon hatte sich der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik einer gemeinsamen Erklärung Dutzender Staaten angeschlossen, in der die Taliban dazu aufgerufen werden, ausreisewilligen Afghanen die Ausreise zu ermöglichen. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Spitzenkandidat der Alternative [...]
Nachdem seit Wochen durch die Bundes- und Landesregierungen auf die Ständige Impfkommission (STIKO) eingewirkt wurde, eine Empfehlung zur Impfung aller 12- bis 17-Jährigen auszusprechen, wurde eine solche gestern veröffentlicht. Bisher wurde die Impfung von Kindern und Jugendlichen dieser Altersgruppen mit Vorerkrankungen empfohlen. Begründet wurde die neue Entscheidung mit einer besseren Datenlage zu Neben- und Nachwirkungen [...]
Dutzende Länder, darunter Deutschland, haben die Taliban dazu aufgerufen, alle ausreisewilligen Afghanen und Ausländer ausreisen zu lassen: https://www.state.gov/joint-statement-on-afghanistan/ Während der Unions-Kanzlerkandidat Laschet sich gegen eine Aufnahme aller Afghanen in Not ausspricht, rechnet Bundesinnenminister Seehofer mit bis zu fünf Millionen Flüchtlingen und stellt sein Ministerium auf größere Migrationsbewegungen ein. Dazu erklärt Alice Weidel, AfD-Spitzenkandidatin für die [...]