AfD-Spot zur Bundestagswahl 2021
https://www.youtube.com/watch?v=G7XTFaU3LwU&t=2s
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Wie der MDR berichtet, werden immer mehr Eltern dazu gezwungen, digitale Endgeräte für ihre Kinder für den Schulunterricht zu beschaffen. Wie aus Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen der AfD-Fraktion hervorgeht [1], sieht die Landesregierung die Pflicht eindeutig bei den Eltern. Die Lehr- und Lernmittelverordnung und das Schulgesetz regeln klar, dass digitale Endgeräte in Thüringen [...]
Zur geänderten Arbeitsschutzverordnung des Bundeskabinetts, die am 10. September 2021 in Kraft tritt, erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion, Tosca Kniese: „Dem Arbeitgeber wird eine zusätzliche bürokratische Last auferlegt, wenn er jetzt auch noch über Krankheiten wie Covid-19 aufklären soll. Arbeitgeber sind in der Regel keine Ärzte und zu medizinisch fundierten Aufklärungen in der Regel [...]
Dem Flächenfraß gegensteuern – keine Bodenversiegelung durch Windkraftanlagen! Aus Zahlen des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft geht hervor, dass im Freistaat Thüringen in den vergangenen fünf Jahren fast 45 000 Hektar Landwirtschaftsfläche verloren gegangen sind – obwohl die Landesregierung seit Jahren gegen den zunehmenden Flächenfraß vorzugehen vorgibt. Jeden Tag gehen auf diese Weise 24 Hektar [...]
Die Thüringer Landesregierung hält an ihren Plänen fest, diejenigen Eltern mit einem Bußgeld zu sanktionieren, deren Kinder zu Beginn des neuen Schuljahres oder im Fall der höchsten Corona-Warnstufe 3 ungetestet am Unterricht teilnehmen. Ausgenommen sind geimpfte oder genesene Schüler. Geplant sei nach Aussage von Bildungsminister Helmut Holter (Linke) eine gestaffelte Regelung mit einem Bußgeld zwischen [...]