Liebe Mitbürger, heute morgen am Frühstückstisch erinnerte mich einer meiner Söhne, daß unsere Familie mit einer Freundin und ihrer Tochter vor genau einem Jahr den Erfurter Weihnachtsmarkt besucht hatten. Er zählt zu den schönsten in Deutschland. Die Kinder gerieten bei den Schilderungen ihrer Eindrücke regelrecht ins Schwärmen, bis ich ein wenig Wasser in den Wein [...]
„Zu Weihnachten wollen wir denen danken, die sich das ganze Jahr für uns einsetzen!“ Die AfD-Abgeordneten Marcus Bühl, Birger Gröning und Olaf Kießling bedankten sich mit Weihnachtsstollen im Landkreis Gotha und im Ilm-Kreis. Besucht wurden das Ilm-Kreis-Klinikum in Arnstadt, das HELIOS-Klinikum in Gotha, die Bundeswehr in der Friedenstein-Kaserne und die Stadtwirtschaft in Gotha. Ein Dank [...]
Im Wege des abstrakten Normenkontrollverfahrens nach Art. 80 Abs. 1 Nr. 4 der Thüringer Landesverfassung hat die AfD-Fraktion am 22. Dezember einen Eilantrag gegen § 3a (Untersagung von Alkoholausschank und Alkoholkonsum im öffentlichen Raum), § 3b (nächtliche Ausgangsbeschränkungen) und § 6a (Verkaufsverbot für Pyrotechnik und Verbot des Abbrennens von Pyrotechnik) der „Thüringer Verordnung zur Fortschreibung [...]
Liebe Mitglieder, liebe Förderer, der Rückblick auf dieses Jahr offenbart, dass sich unser Volk mehrheitlich seit längerem in einer Art Paralyse befindet. So bezeichnen Mediziner die teilweise oder vollständige Lähmung von Körperteilen. Für jeden wachen Geist erkennbar hat diese Lähmung im Jahr 2020 auch auf die Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland selbst übergegriffen: Im Frühjahr [...]
Medienberichten zufolge hat das Bundesverfassungsgericht die vorläufige Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgelehnt. Damit sind die Eilanträge von ARD, ZDF und Deutschlandradio gescheitert. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, begrüßt diese Entscheidung und macht deutlich, wie wichtig es sei, dass die öffentlich-rechtlichen in ihre Schranken gewiesen werden: „Die Öffentlich-rechtlichen haben vom Bundesverfassungsgericht die erste Klatsche [...]
