Gerade einmal 2,8 Millionen Euro sieht die Planung für die Säule l des „1000-Bahnhöfe-Programms“ des Bundes für die Jahre 2024 und 2025 für Thüringen vor. Damit fließt nicht einmal ein Prozent der in dieser Säule ausgereichten Mittel in den Freistaat, während Bayern mit 154,8 Millionen Euro (und damit mehr als 40 Prozent) den Löwenanteil des [...]

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung des Thüringer Landtags verständigte sich gestern gemeinsam mit dem Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport über die Ergebnisse der vergangenen Ministerpräsidentenkonferenz und die Umsetzung der Beschlüsse zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Thüringen. Die AfD-Fraktion hat zum Verordnungsentwurf der Landesregierung [1] eine Stellungnahme eingereicht [2]. Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender [...]

Nach Medienberichten erhält auch der Erfurter Flughafen Bundesmittel, die ihm in der ‚Pandemie‘ helfen sollen, teilte Verkehrsminister Andreas Scheuer in Berlin mit. Der Bund, so heißt es weiter, werde daher die 15 wichtigsten deutschen Flughäfen mit insgesamt mehr als 600 Millionen Euro unterstützen. Hinzu komme eine finanzielle Unterstützung für die Flugsicherung. Wie hoch die Zahlung [...]

Nicht nur über Weihnachten und Silvester, sondern bis jetzt mussten die Bürger in Thüringen einen „harten Lockdown“ hinnehmen, der durch hohe Inzidenzwerte begründet wurde und weite Teile des privaten und öffentlichen Lebens maßgeblich beeinflusste. Mittlerweile ist der Inzidenzwert in Thüringen jedoch wieder auf unter 100 gesunken und befindet sich weiterhin auf dem Weg nach unten. [...]

Ab 1. März 2021 sollen die Friseurbetriebe auch in Thüringen wieder ihre Arbeit aufnehmen dürfen. Darauf haben sich Bund und Länder am Mittwoch verständigt. Allen anderen Branchen fehlt weiterhin eine verbindliche Perspektive. Tosca Kniese, wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Die AfD-Fraktion begrüßt die Entscheidung, dass die Menschen im Land in absehbarer [...]