Nach langen Verhandlungen haben sich die Fraktionen im Thüringer Landtag darauf verständigt, dass Auszubildende in den Gesundheitsfachberufen künftig auch an freien Schulen in Thüringen kein Schulgeld mehr zahlen müssen. Bereits im März 2020 hatte die AfD-Fraktion eine Reform der Ausbildungsfinanzierung und die Abschaffung des Schulgeldes gefordert [1]. Hierzu erklärt der Physiotherapeut und Abgeordnete der AfD-Fraktion [...]

»Messerangriff in Würzburg: Passanten hetzen mutmaßlichen Täter…« lautete die Schlagzeile des Münchener Merkur zu den furchtbaren Ereignissen am Freitag [1]. Der somalische Täter als Opfer, die Helfer, die Schlimmeres verhindert haben, als Jäger: Deutsche Journalisten kommen aus ihrer Rolle nicht heraus. In vorauseilendem Gehorsam beginnen sie mit der Relativierung eines furchtbaren Attentats, während der aufmerksame [...]

Diesen Freitag, 25. Juni 2021, hat das Landgericht Erfurt die Unterlassungsklage der Jungen Gemeinde Stadtmitte Jena gegen den Vorsitzenden der Fraktion der AfD im Thüringer Landtag, Björn Höcke, abgewiesen. Hierzu erklärt Stefan Möller, stellvertretender Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion: „Wie jeder andere auch hat die Junge Gemeinde das Recht, im politischen Diskurs veralbert zu werden. Um [...]

Nach Angaben des Verbandes der Wohnungswirtschaft ist davon auszugehen, dass in Thüringen in den kommenden Jahren bis zu 10 000 Wohnungen abgerissen werden. Derzeit stehen im Freistaat sogar 20 000 Wohnungen leer, der Großteil davon im ländlichen Raum. Hintergrund sei neben der Landflucht auch die ständig sinkende Einwohnerzahl des Freistaates, zum einen durch einen nach wie vor [...]

Nach fast anderthalb Jahren der Beratung und des permanenten Verschiebens auf der Tagesordnung wurde der Antrag der AfD-Fraktion auf ein Moratorium für Windkraftanlagen in Thüringen[1] in der letzten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Naturschutz durch eine Mehrheit abgelehnt. Hierzu erklärt Prof. Dr.-Ing. Michael Kaufmann, energiepolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Mit dem Moratorium der AfD-Fraktion [...]