Berlin, 21. Juni 2019. Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion geht hervor, dass sich die Kosten des deutschen Engagements im Kosovo auf mindestens 464 Millionen Euro belaufen. Dabei sind die Kosten des Verteidigungsministeriums aus geheimschutzrechtlichen Gründen noch nicht in jener Summe enthalten.
Dazu erklärt das Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, der AfD-Bundestagsabgeordnete für Südthüringen, Dr. Anton Friesen:
„Seit zwei Jahrzehnten engagiert sich die Bundesrepublik auf vielen Ebenen im Kosovo. Nicht nur die Bundeswehr, auch Polizisten und zivile Helfer haben dort versuchen staatliche Strukturen aufzubauen und für Stabilität zu sorgen. Im Zuge dessen hat Deutschland einen hohen Preis gezahlt. Mehr als 464 Millionen Euro hat das deutsche Engagement im Kosovo bislang mindestens gekostet. Darin sind die Kosten des Verteidigungsministeriums aus geheimschutzrechtlichen Gründen noch gar nicht enthalten. Das musste die Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion jetzt offiziell einräumen.
Trotz des jahrelangen Engagements konnten die selbstgesteckten Ziele der seitdem regierenden Bundesregierungen nicht erreicht werden. Laut dem Korruptionswahrnehmungsindex von 2017 lag das Kosovo auf Platz 85 von 180 Staaten. Das Kosovo ist auch weiterhin ein Hort der Instabilität, der organisierten Kriminalität und Ausgangsort illegaler Migration. Jedes Jahr beantragen über 1.000 Kosovaren Asyl in der Bundesrepublik – 2015 waren es sogar 33.427. Auch die Arbeitslosigkeit, vor allem unter Jugendlichen, ist unverändert hoch. Hinzukommen weitere unzählige Probleme wie Menschen- und Organhandel.“
Quelle: Anton Friesen, MdB
