25 04, 2021

Beim Schleizer Krankenhaus Mitspracherecht nicht wieder verschenken

2021-04-23T18:57:18+02:0025. April 2021|GB Saale-Orla, KV Süd-Ost-Thüringen|

Die AfD-Fraktion im Kreistag des Saale-Orla-Kreises spricht sich gegen eine alleinige und bedingungslose Übernahme durch die Sternbach-Kliniken aus. Wir wollen, dass der Landkreis wieder Eigentümer und Aufgabenträger des Schleizer Krankenhauses wird. Schließlich ist es eine Aufgabe der Landkreise und des Landes Thüringen, die medizinische Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen Krankenhäusern sicherzustellen. Dieser Verantwortung dürfen wir [...]

22 04, 2021

Uwe Thrum – Ausstattung der Feuerwehren und dem DRK im Saale-Orla-Kreis mit Digitalfunk

2021-04-22T16:50:54+02:0022. April 2021|GB Saale-Orla, KV Süd-Ost-Thüringen|

Das Land Thüringen hat im Jahr 2016 eine Förderrichtlinie für die Ausstattung bzw. Umrüstung von Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben auf Digitalfunk erlassen. Demgegenüber sind seit nunmehr fast fünf Jahren immer noch nicht alle Feuerwehren im Saale-Orla-Kreis mit dieser Technik ausgestattet. Die zur Aufklärung hierüber an den Landrat ergangene Anfrage auf Kreisebene ergab dabei, dass [...]

21 04, 2021

Uwe Thrum – Bürgerdialoge in sechs Gemeinden erfolgreich durchgeführt

2021-04-20T11:11:11+02:0021. April 2021|GB Saale-Orla, KV Süd-Ost-Thüringen|

Durchweg erfuhren die Infoveranstaltungen in den Gemeinden Oberböhmsdorf, Möschlitz, Volkmannsdorf, Plothen, Moßbach und Tegau regen Zuspruch. Trotz des durchwachsenen, eher winterlichen, Wetters konnten in den überschaubaren Orten je zwischen 15 und 40 Personen begrüßt werden. Dabei konnten zahlreiche Ideen und Einbringungen für zukünftigte Inititativen, parlamentarisch oder außerpalamentarisch, mit auf den Weg genommen werden. Weitere Eindrücke [...]

16 04, 2021

Robert Sesselmann – AfD fordert Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge

2021-04-17T10:47:06+02:0016. April 2021|GB Sonneberg, KV Süd-Ost-Thüringen|

Grundstückseigentümer müssen entlastet werden! Deshalb setzt sich die AfD-Fraktion mit einem Gesetzentwurf für einen Härtefallfonds ein, der einen Ausgleich für die Straßenausbaubeitragsforderungen aus dem Zeitraum vom 1. Januar 2015 bis 31. Dezember 2018 schaffen soll. Dem Landtag wurde ein Änderungsgesetz zum Thüringer Kommunalabgabengesetz vorgelegt. „Mit dem Änderungsgesetz soll in Thüringen ein längst überfälliger Härtefallfonds für [...]

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