20 06, 2021

Karlheinz Frosch – Rudolstädter Vogelschießen 2021 darf nicht sterben

2021-06-17T19:10:10+02:0020. Juni 2021|GB Saalfeld-Rudolstadt, KV Süd-Ost-Thüringen|

„Traditionsfeste ab der zweiten Sommerhälfte wie das Rudolstädter Vogelschießen dürfen nicht vorzeitig aufgegeben werden!“ Das fordere ich ganz entschieden! „Eines der beliebtesten Volksfeste Deutschlands und das größte Thüringens darf nicht zum zweiten Mal überzogenen Regeln zum Opfer fallen.“ Ich verweise darauf, dass große Freizeitparks – etwa Heidepark Soltau oder Europapark Rust – mit Einschränkungen und [...]

14 06, 2021

Prof. Dr. Michael Kaufmann – Kein kostenfreies Studium für Nicht-EU-Ausländer

2021-06-10T14:17:05+02:0014. Juni 2021|GB Saalfeld-Rudolstadt, KV Süd-Ost-Thüringen|

Der Anteil der Nicht-EU-Ausländer an der Gesamtzahl der Studenten an Thüringer Hochschulen liegt aktuell bei circa 35 Prozent, in einzelnen Studiengängen bei über 70 Prozent. Durchschnittlich belaufen sich die Ausbildungskosten auf 134.000 Euro pro Student. Bislang ist in Thüringen geregelt, dass Studenten aus Nicht-EU-Staaten kostenfrei studieren können. Aus Sicht der AfD-Fraktion ist das nicht gerechtfertigt. [...]

11 06, 2021

Uwe Thrum – Nächtliche Schließung der Polizeistation Bad Lobenstein lässt Randalierern freien Lauf

2021-06-10T14:22:43+02:0011. Juni 2021|GB Saale-Orla, KV Süd-Ost-Thüringen|

Die nächtliche Schließung der Polizeistation in Bad Lobenstein aufgrund des gravierenden Personalmangels durch eine unverantwortliche Personalpolitik der Landesregierung lässt Randalierern freien Lauf. Besonders erschreckend ist hierbei, das unverhältnismäßige Setzen von Prioritäten durch die rot-rot-grüne Landesregierung. So werden in der Corona-Verordnung des Landes im Paragraphen 41 die zuständigen Behörden angehalten, energisch und konsequent, falls nötig sogar [...]

8 06, 2021

Robert Sesselmann – Altparteien verweigern Bürgern versprochenen Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge

2021-06-07T12:27:46+02:008. Juni 2021|GB Sonneberg, KV Süd-Ost-Thüringen|

Die Bürger in Thüringen werden künftig weder von einem Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge profitieren, noch werden ehrenamtlichen Angehörigen von Einsatzabteilungen Freiwilliger Feuerwehren Kommunalabgaben erlassen. Beides wollte die AfD-Fraktion heute auf den Weg bringen. Rot-Rot-Grün, CDU und FDP verweigerten jedoch die Befassung im Ausschuss. Robert Sesselmann, kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, erklärt hierzu: „Die Altparteien sind im Wahlkampfmodus [...]

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