Die Diäten der Bundestagsabgeordneten sollen zur Jahresmitte um 3,4 Prozent, was etwa 350 Euro monatlich entspricht, steigen. Das geht aus vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes zur Entwicklung der Nominallöhne im vergangenen Jahr hervor. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, betont, dass die Erhöhung ohne Debatte und ohne Rechtfertigung ein vollkommen falsches Signal sei: [...]

„Der Mann, der in Thüringen für die rigide Corona-Maßnahmenpolitik verantwortlich ist, glaubt sich mit Gossensprache bei den Sportfreunden in Oberhof anbiedern zu können,“ kommentiert Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion Thüringen eine Aussage Bodo Ramelows, die er über Lautsprecher in die Biathlon-Arena in Oberhof rief. Zur Erinnerung: Ramelow zeigte im Landtag schon den Stinkefinger und agitierte [...]

Der Debatte um ein Landesamt für Migration in Thüringen erteilt der Sprecher für Migrationspolitik der AfD-Fraktion Thüringen, Stefan Möller, eine klare Absage: "Nur eine konsequente Beseitigung von Fehlanreizen für die Zuwanderung ins Sozialsystem kann mit einer Durchsetzung von Ausreisepflichten die zuwanderungsbedingten Probleme unseres Landes lösen. Wer erwartet, dass ein neues Amt die Probleme löst, die [...]

Wie die Deutsche Presseagentur meldet, fordert der Ministerpräsident Sachsen-Anhalts und Mitglied im Verwaltungsrat des ZDF, Dr. Reiner Haseloff, mehr Transparenz von öffentlich-rechtlichen Sendern zur Bezahlung außertariflicher Beschäftigter und zu Produktionskosten. Dazu sagt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Jens Cotta: „Das eine zu fordern und das andere zu tun, sind immer noch zwei Paar Schuhe. [...]