26 10, 2021

Die Volksabstimmung gegen die Coronapolitik hat begonnen

2021-10-28T13:20:59+02:0026. Oktober 2021|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Wir geben Dir eine Stimme! Die Thüringer Landesverfassung gibt den Bürgern das Recht, mit einem Volksbegehren einen Volksentscheid einzufordern. Mit Ihrer Unterschrift unterstützen Sie dieses Volksbegehren. Gemeinsam können wir die Politiker im Landtag darauf verpflichten, die Interessen der Bürger und das Gemeinwohl in den Mittelpunkt der Politik zu rücken. Sind Sie zufrieden mit Ihrer Rolle [...]

25 10, 2021

Brandner: Freiheitstag statt dauerhafter Ausnahmezustand!

2021-10-28T12:51:00+02:0025. Oktober 2021|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, fordert, kurzfristig einen deutschen Freiheitstag etwa analog der Situation in Dänemark durchzuführen. Ein guter Zeitpunkt dafür sei der erste Dezember, sodass noch genügend Zeit sei, entsprechende Vorkehrungen zu treffen. „Das Auslaufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite bedeutet keineswegs, dass Deutschland von den Regierenden endlich in [...]

24 10, 2021

Sesselmann: Kommunaler Finanzausgleich ist „kommunale Mogelpackung“

2021-10-23T18:23:23+02:0024. Oktober 2021|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Scharfe Kritik übt die AfD-Landtagsfraktion am im Thüringer Landtag beratenen Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes. Robert Sesselmann, kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, erklärt hierzu: „Der Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes erweist sich als ‚kommunale Mogelpackung‘, zeigt die Thüringer Landesregierung doch wieder einmal, dass Thüringen zu einer Stadtstaatenrepublik verkommen soll. Während der ländliche [...]

23 10, 2021

Möller: Drastische Verteuerung der Lebenshaltungskosten durch die EU wird vom Thüringer Landtag ohne Debatte durchgewinkt

2021-10-23T18:22:23+02:0023. Oktober 2021|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Die von der Fraktion der AfD beantragte dringliche Befassung mit dem „Fit for 55“-Programm der EU im Plenum wurde trotzt drohenden Fristablaufs für Rückmeldungen an die EU abgelehnt. Hierzu erklärt Stefan Möller, stellvertretender Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD im Thüringer Landtag: „Angesichts des aktuellen Preisschocks bei Elektroenergie, Wärme und Kraftstoff hat die AfD-Fraktion mit Nachdruck gefordert, [...]

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