Bezugnehmend auf die Verhandlung der Petition „Maskenpflicht im Unterricht“ in der Sitzung vom 02.12.2021 kritisiert der AfD-Abgeordnete, Birger Gröning, der stellvertretender Vorsitzender des Petitionsausschusses ist, die Ausschussvorsitzende Anja Müller (Die LINKE): „Ich bin über die Ausschussleitung schockiert. Frau Müller hat sich als Vorsitzende wiederholt nicht neutral verhalten. Meiner Ansicht nach, ist der Petent mit seinem [...]

Die Verschiebung von planbaren Operationen angesichts der aktuellen Situation in den Krankenhäusern soll in Thüringen bereits zu Todesfällen geführt haben. Wartelisten für Operationen seien eine Form der Triage. Die Schuld an dieser Lage wollen einige jetzt den Ungeimpften zuschieben. Diese nähmen die Einbuße von Lebensjahren bei Betroffenen „in Kauf“. Zu diesen Schuldzuweisungen äußert René Aust, [...]

Zu den heutigen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts bezüglich der Verfassungsgemäßheit der sogenannten „Bundesnotbremse“ äußert sich Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag, wie folgt: "Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom heutigen Tage sind enttäuschend. Das Gericht wird seiner Kontrollfunktion nicht gerecht, wenn es beispielsweise dem Robert Koch-Institut trotz Nähe und Abhängigkeit von der Bundesregierung eine Schlüsselrolle [...]

Wie die Mitteldeutsche Zeitung berichtet, gilt seit Mittwoch die 3G-Regel am Arbeitsplatz und im Nahverkehr. Wer nicht geimpft oder genesen ist, muss sich testen lassen. In Merseburg mehren sich aufgrund langer Schlangen vor Teststationen kritische Stimmen. (Vgl. https://www.mz.de/lokal/merseburg/3g-am-arbeitsplatz-lange-schlangen-vor-testzentren-in-merseburg-3281887). Dazu teilt der stellvertretende Sprecher des Arbeitskreises Arbeit und Soziales der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Pohl, mit: „Die Chaostage [...]