Wie die dpa meldet, stehen wegen coronabedingter Ausfälle durch Krankmeldungen und Quarantänen, Personalengpässe in den Kitas den Aufnahmen möglichst vieler ukrainischer Flüchtlingskinder gegenüber, was dazu führt, dass die Belegung freier Kitaplätze erschwert oder gar verhindert wird. Dazu sagt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Denny Jankowski: „Wer Solidaritätsversprechen ins Blaue abgibt, darf den Bedarf an [...]

Die Thüringer Landkreise und kreisfreien Städte mussten im Zeitraum 2015 bis 2021 zusammen mehr als 4.000.500 Euro für die Beräumung illegalen Mülls mit einer Menge von 8.10 Tonnen aufbringen, das geht aus einer Anfrage der Abgeordneten Nadine Hoffmann (AfD) hervor. Illegal abgeladen wurden Hausmüll, Sperrmüll, Grünschnitt, Bauabfall, Elektrogeräte, aber auch Autowracks und Altreifen. Die höchsten [...]

Die Preise für Baustoffe steigen unkontrolliert an. Dies führt zu Problemen bei öffentlichen Ausschreibungen, weil die Bauunternehmen bei meist längerfristigen Aufträgen den Baustoffpreis nicht angemessen kalkulieren können. Deshalb hat der Bund bereits Ende März eine sog. Preisgleitklausel für öffentliche Aufträge des Bundes eingeführt. Diese ermöglicht es, flexibel und vertragskonform auf die Preissteigerungen zu reagieren. Dazu [...]

In Deutschland werden Stimmen lauter, die Lieferungen von Energieträgern wie Erdöl, Erdgas und Kohle aus Russland auszusetzen. Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hält dies in Zeiten stark steigender Preise für unverantwortlich und verweist auf die Forderungen der Industrie- und Handelskammern des Freistaats. Dazu sagt Nadine Hoffmann, energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Ein Energieembargo [...]

Berlin, 7. April 2022. Zur Ablehnung einer allgemeinen Impfpflicht gegen Corona durch den Deutschen Bundestag teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit: „Heute ist ein guter Tag für die Demokratie und die Grundrechte in Deutschland. Der unermüdliche Einsatz der AfD-Fraktion, die von Anfang an gegen eine Corona-Impfpflicht gekämpft [...]