Nachdem im Bundestag der Versuch gescheitert ist, eine Corona-Impfpflicht einzuführen, atmen viele Menschen auf. Denn für sie ist klar: Die Impfentscheidung muss frei bleiben. Das war von Anfang an auch die Position der Thüringer AfD. Daher haben wir uns sowohl gegen die allgemeine als auch gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht (im Gesundheitswesen) ausgesprochen. Wir sammeln weiter [...]
Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion ergibt, ereigneten sich im Jahr 2021 knapp 2200 Straftaten an Thüringer Bahnhöfen. Besonders auffällig dabei: allein aus der Landeshauptstadt Erfurt wurden 997 Straftaten gemeldet. Der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger beträgt dabei 62,9%. Stephan Brandner beurteilt die Zahlen als alarmierend: schließlich betrage der Ausländeranteil [...]
Berlin, 20. Mai 2022. Wie das KfW-Kommunalpanel 2021 belegt, meldeten die Kommunen erneut einen Investitionsrückstand bei deutschen Schulen in Höhe von 46,5 Milliarden Euro (Vgl. https://www.kfw.de/PDF/Download-Center/Konzernthemen/Research/PDF-Dokumente-KfW-Kommunalpanel/KfW-Kommunalpanel-2021.pdf.). Zu viele Schulgebäude in Deutschland sind gegenwärtig marode und bieten keine guten Lernbedingungen. Die Länder sind zwar für die Schulen verantwortlich, die Häuser selbst aber sind Eigentum der Kommunen. [...]
Nach Berichten des MDR müssen Thüringer Azubis in Gesundheitsberufen an freien Schulen künftig wieder Schulgeld bezahlen. Nach Angaben der Landesarbeitsgemeinschaft der freien Schulträger in Thüringen (LAG) sind in Thüringen etwa 1.000 Berufsschüler in einer Freien Schule eingeschrieben. Dazu sagt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, René Aust: „Die Landesregierung soll sparen und als erstes streicht [...]
Zukünftig sollen nach dem Willen der Ampel-Koalition in einem Land allein die Zweitstimmen über die Anzahl der Abgeordneten bestimmen. Wahlkreis- also sogenannte Direktmandate sollen nur so viele Kandidaten erhalten, wie sich aus der Anzahl der Zweitstimmen ergibt. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, stellt klar, dass es das oberste Ziel sein müsse, endlich [...]