30 08, 2022

Möller: Landesregierung betreibt Migrationsförderung auf Kosten einheimischer Wohnungssuchenden

2022-08-30T16:10:51+02:0030. August 2022|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Altenburger Land, KV Eichsfeld, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV Mühlhausen, KV NEM, KV Nordhausen|

Die anlässlich der aktuellen Zuwanderung nach Thüringen heute vorgetragenen Vorschläge der Landesregierung zur Unterbringung stoßen bei der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag auf scharfe Kritik. Stefan Möller, asylpolitischer Sprecher sagt dazu: „Wenn 3.000 bis 4.000 Wohnungen allein in Thüringen für Migranten fit gemacht werden sollen, betreibt die Landesregierung Migrationsförderung auf Kosten einheimischer Wohnungssuchenden. Die Mieten für [...]

29 08, 2022

Jankowski: Die Beschulung von 10.000 ukrainischen Kindern führt zum Kollaps an den Schulen

2022-08-26T18:40:33+02:0029. August 2022|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Altenburger Land, KV Eichsfeld, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV Mühlhausen, KV NEM, KV Nordhausen|

Zum Schulstart sprach Bildungsminister Holter in der heutigen Pressekonferenz der Landesregierung von einer „nie dagewesenen, riesigen Herausforderung“, die auf die Schulen zukomme. Die Aufnahmemöglichkeit von zusätzlichen Schülern ist bereits jetzt in einzelnen Gemeinden nicht mehr möglich, die Klassen sollen bis auf den letzten Platz besetzt werden. Um der dramatischen Lage an den Schulen Herr zu [...]

28 08, 2022

Höcke: Ist es Zeit für zivilen Ungehorsam, Hr. Ramelow?

2022-08-28T10:53:58+02:0028. August 2022|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Altenburger Land, KV Eichsfeld, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz, KV Greiz-Altenburg, KV KSW, KV Mühlhausen, KV NEM, KV Nordhausen|

Angesichts der neuen Maßnahmen zum Infektionsschutzgesetz ab Herbst sprach sich Bodo Ramelow gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht aus. Medienberichten zufolge sei er unglücklich über die Impfpflicht im Gesundheitssektor und sagte: "Ich hatte mich auf diesen Weg nur eingelassen, weil der Bundeskanzler den Ministerpräsidenten zugesichert hatte, dass die allgemeine Impfanordnung zeitnah kommt." Nachdem das Vorhaben gescheitert sei, [...]

27 08, 2022

Jankowski: Viel geredet und nichts bewirkt – Armutszeugnis für Holter

2022-08-26T18:36:26+02:0027. August 2022|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Altenburger Land, KV Eichsfeld, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV Mühlhausen, KV NEM, KV Nordhausen|

Der Thüringer Lehrerverband hat der Landesregierung personellen Raubbau und Wortbruch vorgeworfen. Demnach gehe aus einer Umfrage hervor, dass kurz vor dem Schulstart in der nächsten Woche immer noch insgesamt 1.600 Lehrer fehlen würden, die Zahl der offenen Stellen sein von 588 auf 797 gestiegen, nur in zehn Prozent der Schulen könne der Unterricht abgedeckt werden, [...]

26 08, 2022

Bundeskabinett verabschiedet Energiesparverordnung: Keine Lösung für selbst verschuldete Energiekrise

2022-08-25T11:29:42+02:0026. August 2022|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Altenburger Land, KV Eichsfeld, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV Mühlhausen, KV NEM, KV Nordhausen|

Meldungen zufolge hat das Bundeskabinett eine Verordnung auf den Weg gebracht, nach der berufliche und private Bereiche durch Eingriffe zum Energiesparen verpflichtet werden sollen. Auf diese Weise sollen 20 Prozent des Energiebedarfs eingespart werden. Nadine Hoffmann, die fachpolitische Sprecherin für Energie der AfD-Fraktion Thüringen kommentiert die Verordnung wie folgt: "Um ihre selbst verschuldete Energiekrise zu [...]

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