Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) rechnet entgegen seinen bisherigen Äußerungen mit einer weiteren Verschärfung der Schieflage vieler deutscher Automobilzulieferer. Die Verantwortung für Werksschließungen in Thüringen sieht der Minister jedoch offenbar nicht in politischen Fehlentscheidungen der eigenen Landesregierung begründet, sondern vor allem im Gewinnstreben gieriger Konzerne, die die Corona-Krise schamlos ausnutzen würden. Tosca Kniese, wirtschaftspolitische Sprecherin [...]

Nach Warnungen vor Engpässen bei PCR-Tests und Laborkapazitäten bei einem möglichen Anstieg der Corona-Infektionen wird befürchtet, dass die Testkapazitäten nicht ausreichen könnten. Daher fordert die Bundesärztekammer (BÄK) auch die Einführung von Massenschnelltests zur Antikörperuntersuchung, die bislang vom Thüringer Gesundheitsministerium abgelehnt wurden. Dazu sagt Dr. Wolfgang Lauerwald, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Seit Beginn der Pandemie forderte [...]

Auf Antrag der AfD-Fraktion hat Landtagspräsidentin Birgit Keller den Thüringer Landtag für den 16. September 2020 zu einem Sonderplenum einberufen, um über die politische Flankierung des Strukturwandels in der Thüringer Automobilindustrie und die Sicherung von Arbeitsplätzen durch ein klares Bekenntnis zum Verbrennungsmotor und zu technologieoffener Forschung[1] zu beraten. Hierzu erklärt Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD [...]

Die geplante neue Schulordnung, die dem im vergangenen Jahr beschlossenen Schulgesetz folgen soll und sich aufgrund des Corona-Lockdowns verzögert hat, stößt auf starke Kritik bei den kommunalen Vertretern des Landkreistages, da die organisatorischen Probleme und die Kosten auf die Kommunen abgewälzt werden sollen. Denny Jankowski, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Durch [...]

Durch die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie wurde nicht zuletzt die Veranstaltungsbranche stark in Mitleidenschaft gezogen. Um auf die existenzbedrohende Situation, in die sie insbesondere durch die vollkommen überzogenen Lockdown-Maßnahmen der rot-rot-grünen Landesregierung gebracht wurden, öffentlich aufmerksam zu machen, demonstrierten Veranstalter aus dem Freistaat Thüringen heute vor dem Thüringer Landtag. Im Anschluss an die Demonstration [...]