Mit einem Gesetzentwurf zur Stärkung des Thüringer Sports will die AfD-Fraktion Thüringen die verfassungsgemäße Anerkennung des Sports durch eine angemessene finanzielle Ausstattung der Kommunen verbessern. Uwe Thrum, Mitglied des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport im Thüringer Landtag erklärt: „Mit unserem Gesetzentwurf wollen wir ein neues Kapitel in der Sportförderung aufschlagen. Wir nehmen damit die [...]
Für die Landtagssitzung in der kommenden Woche macht die AfD-Fraktion Thüringen die anhaltende beispiellose Krisensituation im Freistaat, die geprägt ist von Rekordinflation, Armutsrisiko, Energieknappheit und Migrationschaos, zum dringlichen Thema im Landtag. Der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Björn Höcke, fordert: „Seit zwei Jahren befindet sich der Freistaat Thüringen im Ausnahmezustand, eine Krise folgt der [...]
Die Ankündigung des Thüringer Innenministeriums, waffenrechtliche Erlaubnisse für gesetzestreue Bürger aufgrund ihrer Mitgliedschaft bei der Alternative für Deutschland zu entziehen, stößt beim betroffenen AfD-Landesverband auf scharfe Ablehnung. Landessprecher Stefan Möller nimmt hierzu folgendermaßen Stellung: „Innenminister Maier nutzt das extra hierfür angepasste Waffenrecht, um es als Ersatzstrafrecht gegen gesetzestreue Jäger und Sportschützen in der AfD einzusetzen. [...]
Der AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke wird gemeinsam mit der Vertrauensperson Wiebke Muhsal am Donnerstag, den 7. Juli 2022 die gesammelten Unterschriften des von der AfD Thüringen initiierten Volksbegehrens gegen die Impfpflicht an Innenminister Georg Maier übergeben. Vom 16. Mai bis zum 26. Juni hatten die Thüringer Bürger die Gelegenheit, ihre Stimme gegen einen neuerlichen Vorstoß, eine [...]
Im Zuge des veröffentlichten Berichts zur Evaluierung der Corona-Maßnahmen stellt das 18-köpfige Sachverständigengremium sowohl den politischen Entscheidungsträgern als auch dem RKI ein katastrophales Zeugnis aus. Insgesamt ließ sich demnach – außer zum Maskentragen – keine klare Aussage zum Nutzen von einzelnen Maßnahmen treffen. Björn Höcke, der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion Thüringen, nimmt dazu wie folgt Stellung: [...]