24 07, 2022

Mitgliederrundbrief: Kampf gegen die Horrorenergiepreise, Berichte aus den Fraktionen, Landeshaushalt 2023

2022-07-23T14:43:19+02:0024. Juli 2022|KV Ilmkreis-Gotha|

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde im Kreisverband Ilmkreis-Gotha, auch in der vergangenen Sitzungswoche Anfang Juli haben wir gegen die Links-Gelbe Regierungskoalition gekämpft, die in Zeiten horrender Energiepreise weiter auf den massiven Ausbau von Wind- und Sonnenenergie setzt. Also die Energieformen mit höchster Subventionierung, die den Strom maßgeblich verteuert haben und denen es technisch daran mangelt, [...]

23 07, 2022

Weiterbetrieb der Kernkraftwerke in der aktuellen Lage notwendig

2022-07-22T20:26:48+02:0023. Juli 2022|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Während die Bundes- und die Landesregierung sich gegen den Weiterbetrieb der verbliebenen deutschen Kernkraftwerke stellen, wäre ein solcher aus Sicht der Versorgungssicherheit dringend nötig. Wie der TÜV Süd in einem Gutachten mitteilt*, wäre eine Weiterführung technisch auch möglich. Nadine Hoffmann, die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag sagt dazu: "Das Festhalten am Atomausstieg zum [...]

22 07, 2022

Lauerwald: Wir brauchen mehr Unabhängigkeit bei der Herstellung von medizinischen Produkten

2022-07-22T20:24:27+02:0022. Juli 2022|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Wie der MDR berichtete, werden in manchen Thüringer Kliniken Medikamente knapp. Doch nicht nur das: Lieferengpässe infolge der Corona-Pandemie aber auch aufgrund des Ukrainekrieges sorgen dafür, dass medizinische Materialien, wie Schläuche, Absauger, Skalpellklingen, Schrauben und Platten für Knochenbrüche sowie Arzneimittel rar werden. Folglich müssten Operationen erneut verschoben werden. Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion [...]

21 07, 2022

Möller: Kostenerstattung für Unterbringung von Flüchtlingen ändert nichts an der verfehlten Migrationspolitik

2022-07-20T19:40:34+02:0021. Juli 2022|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Angesichts der anhaltenden Debatte um die mit der Flüchtlingsunterbringung überforderten Kommunen kritisiert die AfD-Fraktion Thüringen den auf Kostenerstattungsfragen verengten Fokus. Stefan Möller, der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion erklärt: „Seit 2015 hat der als Migration verharmloste, planmäßige Umbau der Bevölkerungsstruktur schwerste Probleme in vielen Sektoren unserer Gesellschaft erzeugt, die ungelöst bleiben. Alle verantwortlichen Politiker müssen endlich [...]

20 07, 2022

Jankowski: Schulschließungen dürfen sich nicht wiederholen

2022-07-20T19:39:19+02:0020. Juli 2022|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Die Landesregierung denkt wegen der drohenden Gasknappheit im Herbst und Winter über erneute flächendeckende Schulschließungen an den Thüringer Schulen nach, da das Beheizen der Schulräume möglicherweise nicht sichergestellt werden könne. Bildungsminister Holter will dazu das Schulgesetz ändern und den Unterricht vom Schulbesuch lösen, um so das eigene Versagen bei der Lehrergewinnung zu kaschieren. Dazu sagt [...]

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