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25 04, 2023

Aktuelle Stunde zur defizitären Bildungspolitik der Landesregierung

2023-04-25T16:07:47+02:0025. April 2023|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Altenburger Land, KV Eichsfeld, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV Mittelthüringen, KV Mühlhausen, KV NEM, KV Nordhausen|

Der schulpolitische Kurs der Landesregierung verunsichert immer mehr Eltern, die sich angesichts zahlloser Defizite in der Bildungspolitik um die Zukunft ihrer Kinder sorgen. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Denny Jankowski: „Schüler und Eltern brauchen anstatt immer neuer Schreckensmeldungen über die Entwicklungen im Thüringer Bildungsbereich endlich wieder Schulfrieden und Perspektiven für eine solide Bildung. [...]

24 04, 2023

AfD-Fraktion fordert Ende der Corona-Impfkampagne

2023-04-24T15:27:40+02:0024. April 2023|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Altenburger Land, KV Eichsfeld, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV Mittelthüringen, KV Mühlhausen, KV NEM, KV Nordhausen|

Zum Start der Europäischen Impfwoche 2023 erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Dr. Wolfgang Lauerwald: „Inzwischen wird deutlich, dass die Corona-Impfstoffe entgegen der ursprünglichen Aussage des Bundesgesundheitsministers weder nebenwirkungsfrei noch nebenwirkungsarm sind, sondern ein noch unbekanntes, hohes Ausmaß an gesundheitlichen Schädigungen in der Bevölkerung verursachen. Meine Fraktion fordert daher die Landesregierung auf, die irreführenden, steuerfinanzierten [...]

22 04, 2023

Aust: Anhebung des Renteneintrittsalters nach CDU-Vorstellungen bedroht Lebensqualität im Alter

2023-04-21T12:31:56+02:0022. April 2023|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Altenburger Land, KV Eichsfeld, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV Mittelthüringen, KV Mühlhausen, KV NEM, KV Nordhausen|

Den Vorstoß der CDU, das Renteneintrittsalter ab dem Jahr 2031 direkt an die Lebenserwartung zu koppeln, kommentiert der arbeitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, René Aust, wie folgt: „Die CDU ist jene Partei, die in den vergangenen Jahren Millionen von ˈFrührentnern' aus aller Welt ins Land gelassen hat. Für die eigenen Leute hingegen will [...]

21 04, 2023

Stellvertretender AfD-Landessprecher Aust zur Aufhebung der Immunität Björn Höckes

2023-04-21T12:25:00+02:0021. April 2023|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Altenburger Land, KV Eichsfeld, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV Mittelthüringen, KV Mühlhausen, KV NEM, KV Nordhausen|

Die inzwischen öffentlich bekannt gewordene Aufhebung der Immunität Björn Höckes aufgrund eines Ersuchens der Staatsanwaltschaft Halle kommentiert für den Landesverband Thüringen der AfD deren stellvertretender Landessprecher René Aust: „Dass die Anklage nach anderthalb Jahren nun rechtzeitig vor dem wichtigen Wahljahr 2024 erfolgt, mag man als Zufall abtun. Dass die betreffende Wahlkampfrede Höckes selbstverständlich keinerlei historischen [...]

20 04, 2023

AfD-Fraktion Thüringen fordert Umstrukturierungen bei Fördermittelvergaben

2023-04-20T18:16:43+02:0020. April 2023|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Altenburger Land, KV Eichsfeld, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV Mittelthüringen, KV Mühlhausen, KV NEM, KV Nordhausen|

Für die Zuwendung von Projektförderungen aus dem Landeshaushalt existieren in Thüringen mehr als 100 Fördermittelrichtlinien, die an zwanzig verschiedenen Bewilligungsstellen im Freistaat bearbeitet werden. Der Landesrechnungshof kritisiert die derzeitige Praxis als undurchsichtig, ineffizient und zu personalintensiv. Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat ein umfangreiches Reformpaket in den Thüringer Landtag eingebracht, um Fördermittelmissbrauch künftig zu verhindern [...]

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