Ein Islamist ermordete gestern in der Stadt Nizza in Frankreich drei Menschen in einer Kirche, zwei wurden mit einem Messer enthauptet. Dies sei, so der Innenminister Thüringens, Georg Maier (SPD), auch in Thüringen möglich. Umso erstaunlicher ist die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag über Fördermittel der Europäischen Union [...]

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs haben auf der Bund-Länder-Konferenz härtere Corona-Maßnahmen und einen erneuten „Lockdown" für Deutschland beschlossen. Zur Eindämmung der Corona-Pandemie soll auch eine „Gesundheitsnotlage“ ausgerufen werden, die massive Kontaktbeschränkungen zur Folge hat. Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Es ist unerträglich, was in diesem Land passiert. Die beschlossenen [...]

Während Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen „Lockdown Light“ fordert und diesen zusammen mit den Regierungschefs der Länder durchsetzen will, warnen Ökonomen vor einem weiteren Herunterfahren der Wirtschaft. Die geplanten Maßnahmen sollen sich insbesondere gegen die Gastronomie und Veranstaltungsbranche richten. Restaurants und Kneipen sollen geschlossen und Veranstaltungen sollen verboten werden. Hingegen sollen Schulen und Kitas weiterhin [...]

Am 26. Oktober 2020 besuchten der innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Ringo Mühlmann und der direkt gewählte Arnstädter AfD-Wahlkreisabgeordnete Olaf Kießling die Polizeistation Arnstadt, um sich über die standortbedingten und baulichen Mängel der Polizeistation in Arnstadt zu informieren. Aufgrund der ungünstigen Lage der Polizeistation in einem Gewerbegebiet außerhalb des Stadtzentrums ist diese für die Arnstädter nur [...]

Presseberichten zufolge rechnet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) noch in diesem Jahr mit ersten Impfungen gegen Covid-19. Ein Impfstoff gegen SARS-CoV-2 stünde kurz vor der Zulassung. Einen wirksamen und sicheren Impfstoff gegen ein neues Virus herzustellen, ist ein langwieriger und aufwendiger Prozess. Im Schnitt kann man von der Erforschung bis zur Zulassung mit einem Zeitraum von [...]