Laut Tagesspiegel vom 18.11.2021 hat sich die Ampel-Koalition im Bund auf eine Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken geeinigt. Dies gehe aus einem Ergebnispapier der Arbeitsgruppe Gesundheit und Pflege hervor, was dem Tagesspiegel vorliegen soll. Der Innenpolitiker der Thüringer AfD-Fraktion, Ringo Mühlmann hat dafür kein Verständnis und fordert: „Allgemein bekannt ist, dass Cannabis der Einstieg in [...]
Wie der MDR berichtet, soll eine Studie des Jenaer Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) einen Zusammenhang zwischen Corona-Inzidenzwerten und der Zustimmung zur AfD aufgespürt haben. Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, der auch direkt gewählter Bundestagsabgeordneter aus Thüringen ist, bezeichnet die Ergebnisse als lächerlich. Schließlich sei längst, auch über die Grenzen [...]
Das Ergebnis der CO2-Steuer ist deutlich: Tanken und Heizen sind spürbar teurer geworden. Dies geht zu Lasten der Autofahrer, der einkommensschwachen Haushalte und Familien und der Wirtschaft. Eine positive Wirkung auf das Klima, welches als Begründung für die Einführung diente, findet nicht statt. Der Verbrauch verlagert sich lediglich in andere Länder. Dazu sagt Nadine Hoffmann, [...]
Die umstrittene türkisch-islamische DITIB-Gemeinde will für die Kölner Zentralmoschee im Stadtteil Ehrenfeld die Genehmigung von Muezzin-Rufen beantragen und sieht darin ein Zeichen dafür, dass die Gesellschaft pluraler und vielfältiger geworden sei. Aus Sicht von Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, handelt es sich beim DITIB um eine Vereinigung, die türkisch-islamische, radikale und verfassungsfeindliche [...]
Die heutige Sitzung des Thüringischen Landtags befasst sich unter anderem mit einem gemeinsamen Antrag der Regierungskoalition und der CDU zur Wahl von drei Vertretern des MDR-Rundfunkrats. Was bisher für die Zusammensetzung des Beirats galt, wurde bereits am 03.02.2021 ausgehebelt. Bisher setzte sich der MDR-Rundfunkbeirat unter anderem proportional unter Berücksichtigung der in den Landtagen vertretenen Parteien, [...]