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Aktuelles aus dem Kreisverband Altenburger Land
Muhsal: Landesregierung lässt Betroffene von Impfschäden und Post-COVID im Stich
Aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage (Drucksachen-Nr. 8/1998) geht hervor, dass die Landesregierung trotz der im letzten Jahr stark gestiegenen Zahl der Behandlungen am zuständigen Interdisziplinären Zentrum [...]
Steinbrück: »Zukunft gemeinsam gestalten« – aber ohne die größte Fraktion? Sozialgipfel wurde zum Ausgrenzungsformat
Unter dem Motto »Zukunft. Gemeinsam. Sozial. Gestalten.« lud der Thüringer Landtag zum 11. Sozialgipfel ein. Ausgerechnet die größte Fraktion im Landtag, die AfD-Fraktion, blieb dabei außen vor. Der Gipfel fand [...]
Muhsal: AfD schlägt Uwe Thrum als Vizepräsidenten des Thüringer Landtags vor
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag schlägt Uwe Thrum für das Amt des Vizepräsidenten des Landtags vor. Thrum zog 2019 zum ersten Mal in den Thüringer Landtag ein, als er im [...]
Haseloff: Abschiebungs-Show statt echter Remigration
Die Thüringer Landesregierung feiert einen Charterflug mit 40 abgeschobenen Personen nach Georgien als Beleg für »konsequente Rückführungen«. Tatsächlich handelt es sich jedoch um ein altbekanntes Muster aus Symbolpolitik und Politiksimulation. [...]
Muhsal: Unsägliche Coronamaßnahmenpolitik endlich beenden – offene Bußgeldverfahren einstellen
Aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage (Drucksachen-Nr. 8/1763) geht hervor, dass in Thüringen noch immer mehr als 100 Bußgeldverfahren wegen angeblicher Verstöße gegen die Coronamaßnahmen offen sind, [...]
Höcke: Tanken darf kein Luxus sein – staatliche und konzernseitige Preistreiberei beenden und Kraftstoffpreise senken
Für Millionen Deutsche und zahllose Thüringer ist das Auto kein Luxus, sondern Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben. Gerade im ländlichen Raum bedeutet Mobilität Freiheit, Arbeit und Teilhabe. Doch diese Freiheit [...]